Berlin – Erleben wir gerade einen historischen Bruch? Oliver Zander (57), Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall und einer der einflussreichsten Vertreter der Metall- und Elektro-Industrie, stellt die Zusammenarbeit mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund offen infrage. Auslöser ist das Steuerkonzept von DGB-Chefin Yasmin Fahimi (58).
Über Jahrzehnte war die Sozialpartnerschaft das Fundament der deutschen Wirtschaft. Gewerkschaften und Arbeitgeber stritten hart – und fanden am Ende Kompromisse. Doch nun gerät dieses Erfolgsmodell unter Druck.
Körperschaftssteuer soll nicht sinken, sondern steigen
Die DGB-Chefin verspricht, mit ihrem Konzept 95 Prozent der Beschäftigten steuerlich zu entlasten. Finanziert werden soll das durch höhere Spitzensteuern, eine stärkere Belastung großer Vermögen und eine neue Besteuerung von Kapital. In den Chefetagen sorgen vor allem die Pläne zur Körperschaftssteuer für Unruhe. Die beschlossene Senkung von 15 auf 10 Prozent soll nicht kommen. Langfristig soll diese Steuer auf Unternehmensgewinne sogar steigen – auf 25 Prozent.
Im Gespräch mit Journalist Nils Heisterhagen von „The Pioneer“ machte Zander seinem Unmut Luft. Zander: „Der DGB versucht, alle notwendigen Reformen zu blockieren.“ Er fährt dann fort: „Wenn das so bleibt, wird es angesichts der dramatischen Lage ohne ihn gehen müssen.“ Für Zander sind die Vorstellungen des DGB „zutiefst leistungsfeindlich, ungerecht und ein Ausdruck radikaler Gleichmacher-Fantasien“.
Ist das die Kündigung der Sozialpartnerschaft?
Heisterhagen fasste sein Gespräch mit Zander auf X zusammen und schrieb dort: „Gesamtmetall ist so irritiert von dem DGB-Steuerkonzept, dass man mehr oder weniger fragt, ob eine Zusammenarbeit überhaupt noch Sinn macht. Erleben wir die Aufkündigung der Sozialpartnerschaft?“
Während Gesamtmetall frontal angreift, gehen große Industriegewerkschaften auf Tauchstation. BILD stellte der IG Metall und der IG BCE konkrete Fragen – und bekam keine Antwort. BILD wollte von beiden Gewerkschaften wissen, ob sie auch eine Erhöhung der Körperschaftsteuer mittragen. Oder ob sie zumindest in diesem Punkt Vorbehalte haben – weil das Investitionen, Wettbewerbsfähigkeit und Jobs in Deutschland gefährden könnte. Antworten blieben aus.
