Westjordanland – Eine felsige, mondartige Wüste trifft auf fruchtbare Hügel mit Olivenhainen, Mandelbäumen und Weinreben. Gegensätzlicher als in Gusch Etzion im Westjordanland kann eine Landschaft kaum sein. Doch statt des spektakulären Ausblicks auf das judäische Bergland zieht ein Menschenpulk am Straßenrand die Aufmerksamkeit auf sich. Bewaffnete Männer in Militäruniformen diskutieren mit rund einem Dutzend Aktivisten.
Als sich die hitzige Situation aufgelöst hat, gehen die Aktivisten zu einer nahegelegenen Farm. Auf ihren T-Shirts tragen sie Slogans wie „Rabbis für Menschenrechte“ oder „Schutzpräsenz“. Sie wollten palästinensischen Bauern helfen, ihre Weinreben zu stutzen, berichtet Roy Kleiman, ein junger Mann mit gehäkelter Kippa und Vollbart. Allein hätten sich die Palästinenser nicht auf ihr Feld getraut, weil sie dort vor einigen Monaten von israelischen Siedlern geschlagen worden seien.
Aktivist: Gewalt von Siedlern ist systematisch
„Die Gewalt ist Teil einer Strategie. Die Palästinenser bekommen Angst, auf ihre Felder zurückzukehren. Die Ernte verkommt, und die Bauern verlieren ihre Existenzgrundlage.“ Kleiman sagt: Die Verdrängung der Bauern könnte langfristig dazu führen, dass die israelischen Behörden das Land später zu Staatsland erklären.
Um diesen Prozess zu unterbrechen, wollten Kleiman und die anderen Aktivisten die Bauern bei ihrer Arbeit beschützen. Gewalt von Siedlern gegen Palästinenser sei keine Ausnahme, sondern ein systemisches Problem, sagt Hagit Ofran von der Nichtregierungsorganisation Peace Now bei einem Vortrag in der deutschen Botschaft in Tel Aviv. Oft würden die Taten nicht geahndet. „Wir wissen von sechs Fällen, in denen Palästinenser getötet wurden. Aber es gibt nach unserem Kenntnisstand keine Strafverfolgung“, so Ofran.
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu distanzierte sich Mitte Juli von gewaltbereiten Siedlern im Westjordanland. Zwar existiere dort „so etwas wie Selbstjustiz“, diese gehe jedoch nur von „150 jugendlichen Straftätern“ aus, die nicht Teil der eigentlichen Siedlergemeinschaft seien, erklärte Netanjahu in einem Interview mit dem amerikanischen Sender NBC.
Tatsächlich ist die Zahl der von extremistischen Israelis verübten schweren Gewalttaten gegen Palästinenser im Westjordanland im Vergleich zum März um etwa 25 Prozent zurückgegangen. Wie die „Jerusalem Post“ berichtet, sind der Grund dafür verstärkte Maßnahmen der israelischen Streitkräfte, des Inlandsgeheimdienstes Schin Bet und der israelischen Polizei.
Terror prägt israelische Einstellung zur Siedlungspolitik
„Die gewalttätigen Siedler machen nur einen Bruchteil der Siedler aus“, sagt der Politikwissenschaftler Dan Schueftan von der Universität Haifa, der die Premierminister Ariel Scharon und Jitzchak Rabin beraten hat. Aber kaum jemand mache sich die Mühe, die Denkweise einiger dieser Siedler zu verstehen. „Sie leben seit Jahrzehnten in der Gefahr von palästinensischer Gewalt. Sie glauben, dass sie die erste Verteidigungslinie sind, wenn sich die Nachbarn barbarisch verhalten“, so Schueftan.
Eine von vielen barbarischen Taten der Palästinenser, die zur Radikalisierung mancher Siedler beitrugen, war der Lynchmord an Vadim Nurzhitz und Yossi Avrahami. Die beiden israelischen Reservisten hatten sich zu Beginn der zweiten Intifada (2000 bis 2005) verfahren und gelangten versehentlich nach Ramallah, das damals unter der Kontrolle der Palästinensischen Autonomiebehörde stand. Sie wurden festgenommen und in eine Polizeistation gebracht.
Eine Menschenmenge stürmte die Wache und tötete die beiden Israelis. Das Bild eines der Täter, der sich mit blutverschmierten Händen am Fenster zeigte und von Teilen der palästinensischen Menge bejubelt wurde, prägte das Denken vieler Israelis über das Westjordanland und die Siedlungspolitik.
Großteil der Israelis ist für den Siedlungsbau
Wie stark das Hamas-Massaker vom 7. Oktober 2023 viele Siedler in ihrer Haltung bestärkt, zeigt die Begegnung mit Mosche Schelest. Er lebt in der Siedlung Ma’ale Adumim, etwa sieben Kilometer östlich von Jerusalem. Mit rund 40.000 Einwohnern gehört sie zu den größten israelischen Siedlungen im Westjordanland.
„Das Massaker des 7. Oktober konnte passieren, weil Israel sich 2005 einseitig aus dem Gazastreifen zurückgezogen hat. Dadurch ist ein Aufmarschgebiet für Terroristen entstanden. Dass es am 7. Oktober nicht auch Angriffe aus dem Westjordanland gab, ist ganz offensichtlich der Tatsache zu verdanken, dass es hier Soldaten und Siedler gibt“, sagt Schelest.
Die jüngsten Diskussionen in der Europäischen Union über Sanktionen gegen Israel wegen der Siedlungspolitik hält Schelest für weltfremd. Die Mehrheit der Israelis scheint die Sichtweise des Siedlers zu teilen. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Pew erklärten 44 Prozent der Befragten, dass der Bau von Siedlungen im Westjordanland der Sicherheit ihres Landes nütze – nur 35 Prozent glaubten, dass er schade. Auch deshalb wird sich an Israels Siedlungspolitik in naher Zukunft wohl kaum etwas ändern – ganz gleich, wer die Wahlen zur Knesset im Herbst gewinnt.
