Berlin – Wird der Sprit bald wieder teurer? Verkehrsminister Patrick Schnieder (58, CDU) hat Erwartungen an eine Verlängerung des Tankrabatts über den 30. Juni hinaus eine Abfuhr erteilt. „Der Staat kommt irgendwann an die Grenze seiner Möglichkeiten“, sagte er. Mit dem Tankrabatt senkte die Bundesregierung die Energiesteuern auf Diesel und Benzin ab 1. Mai um knapp 17 Cent pro Liter. Damit sollten die explodierenden Spritpreise durch die Energiekrise infolge des Irankriegs abgefedert werden. Geht der allerdings weiter und die Blockade der Straße von Hormus wird nicht komplett gelöst, steigen die Preise am 1. Juli wahrscheinlich wieder massiv an.
Schnieder verweist nun auf die Kosten von rund 1,6 Milliarden Euro für die beiden Monate – und will künftig höchstens den Güterverkehr in den Blick nehmen. „Der hat große Auswirkungen auf das, was wir im Alltag spüren. Diese Preise werden weitergegeben, Lebensmittel und Waren des täglichen Bedarfs werden teuer“, sagte er dem „Handelsblatt“.
Immer wieder Abzock-Versuche beim Tankrabatt
Der Tankrabatt brachte Entlastung, aber immer wieder auch Abzock-Versuche! Gleich zu Beginn musste sich das Bundeskartellamt einschalten, weil fast flächendeckend nicht der vergünstigte Steuersatz weitergegeben wurde. Experten bemängelten zudem, dass die Ölkonzerne vor Inkrafttreten noch schnell einen Preis-Puffer einbauten. Eine Analyse des ADAC kam erst diese Woche zu dem Schluss, dass die zuletzt deutlich gefallenen Ölpreise erst stark verzögert an die Kunden weitergegeben würden.
Auch die Bundesregierung war uneins, vor allem Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (52, CDU) fremdelte. „An der Zapfsäule profitiert natürlich der Porsche-Cayenne-Fahrer genauso wie die Pflegekraft mit ihrem Clio“, sagte sie zwei Wochen nach Einführung.
Immerhin: Schnieder widersprach Befürchtungen, dass es zu einem Kerosin- oder Kraftstoffmangel im Sommerreiseverkehr kommen könnte. Bei Benzin und Diesel seien die Bezugsquellen diversifiziert, Deutschland sei „nicht so abhängig vom Nahen Osten“, sagte er.
