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Robert Habeck: „Europa darf nicht nur die Schmusekatze sein“

Robert Habeck: „Europa darf nicht nur die Schmusekatze sein“
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Berlin – Russland und China auseinanderbringen – das könnte nach Ansicht von Robert Habeck (57, Grüne) eine Strategie für Europa sein. Der Ex-Vizekanzler und Wirtschaftsminister sieht im Machtkampf um die Arktis eine Chance, die beiden Großmächte zu entzweien. Im „Security Sunday“ des „Berlin Playbook Podcast“ von POLITICO (gehört wie BILD zu Axel Springer) erklärt Habeck: „Deshalb könnte es sich lohnen, mit kluger Diplomatie einen Keil zwischen beide Staaten zu treiben.“

Denn: Hinter der „Freundschaft“ zwischen Moskau und Peking stecken laut Habeck „Misstrauen und Interessengegensätze“. Für Europa liege darin eine „strategische Chance“. China profitiere von Russlands Schwäche durch den Krieg gegen die Ukraine. Für die Nordostpassage entlang der russischen Arktisküste brauche Peking Moskau und „Russland wiederum braucht chinesisches Kapital“. Doch China gewinne zunehmend die Oberhand. Peking verlange laut Habeck Gaspreise auf dem Niveau des russischen Binnenmarkts – deutlich unter dem Weltmarktpreis. Dadurch mache China Russland „Schritt für Schritt abhängiger“.

Putin rüstet in der Arktis auf

Gleichzeitig warnt Habeck vor Russlands militärischen Ambitionen. Habeck sagt: „Ich halte Putin für einen Imperialisten.“ Die Gefahr von Provokationen, Missverständnissen und Konflikten wachse unterhalb der Schwelle eines offenen Krieges. Moskau „investiert massiv in seine militärischen Fähigkeiten“. Durch das schmelzende Eis verliere die russische Nordflotte einen Teil ihres natürlichen Schutzes. Kreml-Chef Wladimir Putin greife zudem alte Vorstellungen auf, wonach die Arktis ein besonderer russischer Raum sei. Auch US-Präsident Donald Trump (80) verschärfe den Machtkampf um die Arktis. Hinter dessen Ansprüchen auf Grönland vermutet Habeck neben Sicherheitsinteressen auch territoriale Expansion und den Wunsch nach Öl, Gas und seltenen Erden.

Habeck sieht Trump „eher als Gefahr“ denn als Partner Europas. Sein Urteil: „Bei Trump sind Größenwahn, Korruption und Selbstbereicherung die prägenden Elemente seiner Politik.“ Die Neuaufteilung der Welt gehe aus seiner Sicht gegen Europas Interessen.

China verfolge derweil eine langfristige Strategie. Über die sogenannte Polare Seidenstraße wolle Peking Zugang zu Handelswegen, Häfen und Infrastruktur gewinnen. Habeck warnt: „China denkt langfristig. Und das bedeutet nicht zehn Jahre voraus, sondern hundert.“ Wenn Europa die Bedeutung der neuen Routen erkenne, könnten dort längst chinesische Häfen und Netzwerke dominieren.

Habeck setzt auf Grönlands Rohstoffe

Habeck kritisiert Europas Schwäche im Machtkampf. Europa sei „uneins“ und „macht keine Machtpolitik, während die Großmächte versuchen, die Welt neu aufzuteilen“. Deutschland müsse deshalb aus der „zweiten Reihe“ führen und gemeinsame Lösungen bei Verteidigungsindustrie, Beschaffung und strategischen Investitionen ermöglichen. Europa brauche Deutschland, „akzeptiert aber keine deutsche Dominanz“. Eine weitere Chance sieht Habeck auf Grönland. Dort gebe es praktisch alle gesuchten wichtigen Mineralien und Rohstoffe. Allerdings fehlten Häfen, Landebahnen und Unterkünfte. Die Förderung wäre nach seiner groben Schätzung „zwei- bis dreimal so teuer wie anderswo auf dem Weltmarkt“.

Trotzdem spreche aus geopolitischen Gründen viel für den Abbau. Europa könnte seine Abhängigkeit von China reduzieren und Grönland enger an die Europäische Union binden. Die Förderung müsse „nachhaltig und möglichst umweltschonend“ erfolgen. Aber: „Rein marktwirtschaftlich ergibt es keinen Sinn“, „machtpolitisch spricht vieles dafür“. Sein Fazit: „Europa muss sich entscheiden, ob es Akteur oder Zuschauer sein will.“ Und weiter: „Europa darf in dieser Welt der Raubtiere nicht nur die Schmusekatze sein. Die wird nämlich aufgefressen.“

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