Berlin – Was wird aus der Problem-Linken Vanessa Emde (45, Linke)? Die Neuköllner Abgeordnete, die Israel das Existenzrecht abspricht und zuletzt die eigene Partei attackierte, beschäftigte am Dienstagvormittag die Fraktionsspitze der Berliner Linken. Nach BILD-Informationen ging es um mehr als nur einen möglichen Fraktionsausschluss. Auch die Zukunft ihres Mandats steht auf dem Spiel. Nur die Hauptdarstellerin im Linken-Drama fehlte bei der digitalen Krisensitzung: Denn am Ende meldete Emde sich krank.
Dass es „keine Grundlage für eine Zusammenarbeit“ mit Emde mehr gibt, hatte Linken-Fraktionschef Tobias Schulze (50) bereits am Freitag gesagt. Jetzt ist klar: Eine Entscheidung ist im Fall Emde heute nicht gefallen. Weil Emde krankgemeldet fehlte, wird der Fall erst nächste Woche weiter beraten. Das teilte der Fraktionsvorstand mit.
Schnell los wird die Linke Emde nicht. Selbst wenn die Fraktion kommende Woche einen Ausschluss auf den Weg bringt, müssen zunächst interne Fristen eingehalten werden. Über ihr Mandat oder gar einen Parteiausschluss entscheiden zudem andere Parteigremien.
„Ich nehme keine einzige dieser Aussagen zurück“
Die Neuköllner Abgeordnete hatte mehrfach erklärt, Staaten hätten kein Existenzrecht. Natürlich münzte sie das nur auf einen Staat, und zwar den einzigen jüdischen dieser Welt: Israel. Auch sei es aus ihrer Sicht legitim, für die offiziell auch von den Linken abgelehnte „Ein-Staaten-Lösung“ (die de facto die Abschaffung Israels als jüdischen Staat meint) einzutreten. Erst vergangene Woche legte sie in einem Instagram-Video nach und distanzierte sich von ihrer eigenen Unterschrift unter das Linken-Papier, das das Gegenteil festgestellt hatte. Dadurch brachte sie selbst die Linken-Spitze gegen sich auf.
