Berlin – Großes Hallo für Unions-Präsidentschaftskandidatin Ilse Aigner (61, CSU) im Reichstag. Nach ihrer Nominierung am Montag schaute die Bayerin an diesem Dienstag bei den Abgeordneten der Fraktionen vorbei. Allerdings „nur“ bei denen, die ihre Kandidatur unterstützen (neben der Union ihr Koalitionspartner SPD und die oppositionellen Grünen). Auffällig: Für SPD-Parteichef Lars Klingbeil (48), der ihre Kandidatur von Anfang an massiv unterstützt hatte, gab es von Aigner sogar recht überschwängliche Küsschen.
Mit dieser Begründung sagte Aigner der AfD ab
Eine Einladung zur AfD-Fraktion hatte Aigner hingegen ausgeschlagen. Warum, wo sie doch als Präsidentin eine „Brückenbauerin“ sein will? Ein Sprecher Aigners begründete die Entscheidung damit, dass die AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch (55) Aigners Nominierung als „Armutszeugnis“ bezeichnet hatte.
AfD-Chefin Alice Weidel (47) sagte später, sie verstehe den Ansatz nicht, ein Redeangebot auszuschlagen, „vor allem, wenn man Bundespräsidentin werden will“. „Überparteilichkeit“ sei von Aigner wohl nicht zu erwarten. Ihr Co-Chef Tino Chrupalla ätzte: „Sie hat selbst davon gesprochen, mit dem politischen Gegner anständig umzugehen. Und allein ihre Absage zeigt, dass sie das Gegenteil meint. Damit ist es wahrscheinlich eine Fortsetzung der Präsidentschaft von Frank-Walter Steinmeier.“
Allerdings wurde Aigner in der AfD schon immer als Bundespräsidentin abgelehnt. Ihr wurde stets unterstellt, dass sie weiter Parteipolitik in ihrem Amt machen könnte. Der insofern alte Vorwurf wurde nun wiederholt.
Die Linke hatte Aigner – anders als die AfD – gar nicht erst eingeladen, hätte aber dem Vernehmen nach nichts dagegen gehabt, Aigner zu empfangen. Auch darauf verzichtete die Präsidentschaftskandidatin aber.
SPD-Fraktionschef Miersch verteidigt Aigner
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch (57) sagte zu Aigners Entschluss gegenüber BILD: „Sie hat ihre Gründe, warum sie ihre Besuche so ansetzt, und die finde ich absolut nachvollziehbar.“ CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann (51) sagte mit Blick auf AfD und Linke, er habe Aigners Entscheidung, wen sie besuche, nicht zu kommentieren. Allerdings hätten beide Parteien „doch überhaupt kein Interesse an einer ernsten Auseinandersetzung mit der Kandidatin“. „Da ist doch das Drehbuch schon geschrieben.“
Und Aigner? Sie sagte, als Präsidentin werde sie nicht „über den Bürgerinnen und Bürgern stehen“. Sondern: „Ich werde eine von ihnen sein.“