Washington – Mächtig viel Wirbel um eine Rede von Donald Trump (80) – bevor sie überhaupt gehalten ist! Der US-Präsident will sich am Donnerstag um 21 Uhr Ortszeit (Freitag, 3 Uhr MESZ) in einer TV-Ansprache aus dem Weißen Haus an die Nation wenden. Solche „Prime Time“-Reden sind selten und meist monumentalen Ereignissen vorbehalten. Viele erwarten daher zunächst Neues zum wieder aufgeflammten Iran-Krieg. Doch der Knalleffekt: Laut US-Medien soll es vor allem um das Wahlsystem in den USA gehen. Und Wahlschwindel.
Trump hält seit seiner Niederlage gegen den damaligen Demokraten-Rivalen Joe Biden (83) im Jahr 2020 daran fest, er habe wegen massiven Wahlbetrugs verloren. Jetzt will er offenbar Beweise für angeblichen Schwindel vorlegen. Trump bestätigte selbst den Kern der Rede: „Es wird Wahlmaschinen betreffen. Es sind wirklich, wirklich große News!“ Und: „Es geht nicht größer!“
Demokraten verlangen Boykott durch TV-Stationen
Der Präsident könnte aus Geheimdienstunterlagen zur US-Wahl zitieren, angebliche Einflussnahme ausländischer Mächte und Schwachstellen im Wahlsystem hervorheben. Immer wieder klagte er über „manipulierte Wahlmaschinen“, die ihn den Sieg gekostet haben sollen. Beweise gab es dafür nie.
Das Redethema provozierte sofort politischen Zoff: Die linke Demokraten-Kongressabgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez (36) rief TV-Sender wie ABC, CBS oder NBC dazu auf, die Rede nicht live auszustrahlen. „Ich glaube nicht, dass Lügen über unsere Wahlen eine Plattform gegeben werden sollten“, argumentierte sie.
Trump treibt zuletzt kräftig den Umbau des US-Wahlsystems voran. Seine Regierung drängt auf strengere Wahlregeln, inklusive strikterer Ausweispflichten, Einschränkungen bei der Briefwahl und stärkerer Kontrolle von Wahlmaschinen. Mit einer Gesetzesinitiative – dem „Save America Act“ – sollen die Reformen durchgesetzt werden.
Und auch das: Mit aller Macht will Trump weiter „beweisen“, dass ihm die Wahl 2020 gestohlen wurde. Im Weißen Haus rotiert dazu eine eigene „Task Force“. Die frühere Geheimdienstdirektorin Tulsi Gabbard (45) beaufsichtigte im Vorjahr sogar persönlich eine FBI-Durchsuchung in einer Wahlzentrale im US-Bundesstaat Georgia – und berichtete Trump per Handy.
Experte: „Gefahr der Wahlbeeinflussung!“
Das Drama um Trumps TV-Rede entfaltet sich knapp vier Monate vor den wichtigen „Midterm“-Wahlen, bei denen die republikanische Kontrolle des Kongresses wackelt. „Die größte Gefahr ist, dass Trump diese Rede als Vorwand nutzen könnte, um die kommenden Zwischenwahlen unter Kontrolle des Bundes zu bringen oder zu beeinflussen“, sagt US-Politikprofessor Scott Erb zu BILD. Trump versuche, „Zweifel an der Verlässlichkeit amerikanischer Wahlen zu säen“. Das Weiße Haus beharrt: Bei der Rede gehe es schlicht um freie und faire Urnengänge.