New York – Trumps Auftritt vor der Generalversammlung der UN in New York war mit Spannung erwartet worden. Und es wurde ein Ritt durch die Krisen dieser Welt: Iran, Gaza, Ukraine und Grönland. Doch dann kam überraschend Kuba auf die Agenda – und Trumps Ansage war klar und deutlich.
US-Präsident Donald Trump hat bei seiner Rede vor der UN-Generalversammlung einen scharfen Angriff auf Kuba geritten und damit einen diplomatischen Eklat ausgelöst. Während Trump die Karibik-Insel als „vollständig gescheiterten Staat“ bezeichnete und erklärte, das kommunistische Regime stehe unter dem größten Druck seiner Geschichte, verließ die kubanische Delegation demonstrativ den Sitzungssaal.
„Es wird fallen“, sagte Trump über die Regierung in Havanna. Und: „Der Kommunismus wird niemals nach Amerika kommen – aber die Freiheit wird nach Kuba kommen.“ Gleichzeitig verwies er auf laufende Verhandlungen seines Außenministers Marco Rubio mit Kuba. „Mal sehen, was passiert“, erklärte der Präsident.
Zuckerbrot und Peitsche für das Regime in Havanna
Trump kündigte an, die USA würden nicht zulassen, dass Kuba als Rückzugsort für ausländische Gegner Washingtons diene. Zudem warf er der kubanischen Führung vor, seit Jahrzehnten mit linksgerichteten und kommunistischen Netzwerken in den Vereinigten Staaten zusammenzuarbeiten. Namentlich nannte er die Communist Party USA, Antifa und die Democratic Socialists of America.
Die USA haben Kuba in den vergangenen Monaten mit zahlreichen Sanktionen belegt. Die ohnehin schwere Wirtschafts- und Energiekrise des Landes hat sich dadurch weiter verschärft. Nach dem US-Militäreinsatz in Venezuela verlor Kuba zudem seinen wichtigsten Verbündeten und einen bedeutenden Öllieferanten. Auch internationale Investoren und Hotelketten zogen sich zurück, der Tourismus brach ein.
Bereits zuvor hatte Trump mit einer Übernahme der nur rund 150 Kilometer von Florida entfernten Insel gedroht und die sozialistische Regierung zu einem Deal aufgefordert. Washington macht deutlich, dass es einen politischen und wirtschaftlichen Kurswechsel sowie eine stärkere Distanzierung Kubas von China und Russland erwartet.
