Hamburg – Wie streng wird ein mögliches Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche in Deutschland? Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (55, CSU) hat sich jüngst skeptisch bezüglich einer reinen gesetzlichen Altersbeschränkung geäußert. BILD hakte bei Bundesfamilienministerin Karin Prien (60, CDU) nach, die federführend ist. Die Internet-Schranke für Kids – etwa plötzlich kein Thema mehr?
Prien deutlich: „Das Thema ist nicht vom Tisch. Wir warten auf die Empfehlungen der Expertenkommission im Juni. Auf der Grundlage werden wir ein Maßnahmenpaket einschließlich gesetzlicher Regelungen vorlegen. Wir sind in permanentem Austausch — auch beim Thema Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt.“
Die Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD diskutiert derzeit deutlich strengere Regeln für die Nutzung sozialer Medien (z.B. Facebook, Instagram, Tiktok) bei Kindern und Jugendlichen. Maßgeblich ist die Arbeit einer von Bildungsforscher Olaf Köller (62, Uni Kiel) mit geleiteten Expertenkommission „Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt“. Die Kommission prüft u.a. auch Plattformregulierung. SPD und CDU haben sich jeweils bereits für eine gesetzliche Altersgrenze von 14 Jahren für soziale Netzwerke ausgesprochen, fordern teils zusätzliche Schutzvorgaben für Jugendliche bis 16 Jahre (z.B. keine „suchtverstärkende Empfehlungsalgorithmen“).
CSU-Dobrindt hält ein pauschales Social-Media-Verbot für schwer durchsetzbar. Besonders betonte er die Verantwortung der Familien: Die Grundsatzentscheidung, ab wann ein Kind ein Handy erhält, treffe nicht der Staat, sondern die Familien und die Eltern, so Dobrindt.
Prien moderiert es freundlich: „Bundesinnenminister Dobrindt hat darauf verwiesen, dass es nicht ausschließlich um Verbote und Altersprüfungen gehen kann, sondern auch um stärkere Verantwortung der Eltern und verbesserte Medienbildung – das teile ich ausdrücklich. Nur im Dreiklang von Schutz, Befähigung und Teilhabe wird es gelingen, ein angemessenes Maßnahmenpaket zu finden.“
