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Myanmar: IGH stellt Völkermord an Rohingya fest

Myanmar: IGH stellt Völkermord an Rohingya fest
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Den Haag – Es ist ein historisches Urteil mit gewaltiger internationaler Sprengkraft: Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag hat Myanmar für den Völkermord an den Rohingya verantwortlich gemacht. Erstmals überhaupt stellt das höchste Gericht der Vereinten Nationen damit fest, dass ein Staat selbst einen Genozid begangen hat.

Im Zentrum steht die brutale Militäroffensive von 2017 gegen die muslimische Minderheit im westlichen Bundesstaat Rakhine. Mindestens 10.000 Rohingya wurden getötet, mehr als 700.000 Menschen flohen über die Grenze nach Bangladesch.

Für die Richter steht fest: Hinter der Gewalt steckte die Absicht, einen erheblichen Teil der Rohingya-Bevölkerung im Norden Rakhines zu vernichten. Sicherheitskräfte hätten Tausende Zivilisten getötet, massenhaft sexuelle Gewalt verübt, Kinder Opfer extremer Gewalt werden lassen und selbst auf Menschen eingegriffen, die auf der Flucht nach Bangladesch waren. Zudem seien Maßnahmen verhängt worden, die Geburten innerhalb der Rohingya-Bevölkerung verhindern sollten.

Myanmar weist die Vorwürfe zurück. Die Regierung argumentiert seit Jahren, die Militäroperation habe der nationalen Sicherheit gedient. Auslöser seien Angriffe von Rohingya-Kämpfern auf Sicherheitsposten im August 2017 gewesen. Berichte über die folgenden Gräueltaten seien einseitig und beruhten teilweise auf unbelegten Angaben.

Über eine Million Flüchtlinge

Das Verfahren hatte 2019 der westafrikanische Staat Gambia angestoßen. Der IGH verpflichtete Myanmar später bereits dazu, mögliche weitere Völkermordhandlungen zu verhindern und Beweise zu sichern.

Die humanitäre Katastrophe ist längst nicht vorbei: Rund 1,2 Millionen Rohingya leben nach UN-Angaben weiterhin als Flüchtlinge in Bangladesch.

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