Berlin - Nach dem Rücktritt beginnt der Kampf um die Nachfolge: In der Union sollen jetzt die Weichen für einen neuen Fraktionschef gestellt werden. Und zwar schnell. Bundeskanzler Friedrich Merz (70, CDU) will am heutigen Montag zunächst das CDU-Präsidium auf die nächsten Schritte einschwören. Die Sitzung ist für 11 Uhr geplant und soll spätestens um 15 Uhr beendet sein.
Dem 25-köpfigen Gremium gehören neben Parteichef Merz und dessen sechs Stellvertretern gehören u.a. auch Generalsekretär Carsten Linnemann (48), NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (51) und auch Jens Spahn (46) an. Ob Spahn selbst teilnehmen wird, ist unklar. Anschließend will der Fraktionsvorstand tagen. Dort soll ein Termin für eine Fraktionssitzung im Online-Modus festgelegt werden. Diese könnte bereits am Dienstag oder Mittwoch stattfinden.
In der digitalen Schalte will Interims-Fraktionschef Alexander Hoffmann (51, CSU) den Termin für die Wahl des Spahn-Nachfolgers bekanntgeben. Die Wahl soll zu Beginn der letzten Juli-Woche im Bundestag in Präsenz stattfinden. Eine lange Hängepartie soll es nach dem Willen der Parteispitze nicht geben. Merz will die Nachfolge zügig regeln und gemeinsam mit CSU-Chef Markus Söder (59) bald einen Vorschlag vorlegen. In Berlin gilt derzeit die sogenannte „große Lösung“ als wahrscheinlichstes Szenario. Das würde bedeuten, dass mindestens eine Handvoll Personalien neu geregelt wird.
Spahn bleibt Fraktionssitzung wohl fern
In einer Textnachricht an die „Liebe Kolleginnen und Kollegen“ schrieben Hoffmann und Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (46, CDU): „Nach dem Rücktritt von Jens Spahn führen wir die Amtsgeschäfte fort.“ Für die Unionsfraktion sei damit sichergestellt, dass sie „durchgehend entscheidungs-, handlungs- und sprachfähig bleiben“, bis ein neuer Vorsitzender gewählt sei.
Fraktionsmitglieder rechnen nach eigenen Angaben nicht damit, dass der zurückgetretene Fraktionschef Jens Spahn an den Sitzungen teilnehmen wird. In seinem Rücktrittsbrief habe er sich geäußert. Mehr werde von ihm derzeit nicht erwartet, heißt es aus Fraktionskreisen.
Spahn-Rücktritt für Merz sogar ein Glücksfall?
Viele Abgeordnete sehen den Rücktritt als Glücksfall für Merz. Nach ihrer Einschätzung kann der CDU-Chef die sogenannte Spahn-Krise nutzen, um eine größere Rochade auf wichtigen Posten vorzunehmen. Dafür müsse er personelle Veränderungen nicht mit einer schwachen Leistung der bisherigen Amtsinhaber begründen.
Mit Blick auf die Wahlen in den Ostländern setzen Parteivertreter zudem auf einen Neustart-Effekt. Spahn hatte am Samstag seinen Rücktritt erklärt. Er stand in der Kritik, weil er und sein Ehemann Daniel Funke (44) von einer Leihmutter in den USA einen Sohn haben austragen lassen. Der leibliche Vater des Kindes ist Spahns Mann. In Deutschland sind Leihmutterschaften nicht zulässig.
