Berlin – In der SPD braut sich ein Anti-Klingbeil-Pakt zusammen! Es formiert sich ein offener Widerstand gegen eine weitere Amtszeit von Lars Klingbeil (48) als SPD-Parteichef. Ein breites Bündnis aus Arbeitsgemeinschaften will verhindern, dass er beim Parteitag im Januar erneut antritt, zumindest solange er Minister bleibt. Das berichtet der „Spiegel“, dem zwei Anträge für den Parteitag vorliegen.
Die Kernforderung im ersten Antrag lautet: „Der Vorsitz der SPD auf Bundesebene darf in der aktuellen Situation nicht gleichzeitig mit einem Ministeramt innerhalb der Bundesregierung ausgeübt werden.“ Damit wäre Klingbeil mit seinen Ämtern als Bundesfinanzminister und Vizekanzler raus!
Sechs AGs sind gegen Klingbeil
Hinter dem Papier stehen laut Bericht sechs SPD-Arbeitsgemeinschaften (AGs): die Arbeitnehmer-AG AfA, die SPD-Frauen, die AG 60+, die AG Migration und Vielfalt, die AG für Bildung und SPD queer.
Ihre Begründung: Die SPD müsse ihre Eigenständigkeit und Glaubwürdigkeit als „Partei der Arbeitenden“ zurückgewinnen. Dafür brauche es eine klare Trennung von Parteiführung und Regierungsamt.
Jusos gehen noch weiter
Die Jusos gehen in einem ähnlichen Antrag noch weiter. Sie wollen eine Frau als alleinige SPD-Vorsitzende. „Das stärkste Instrument dafür wäre eine weibliche Einzelspitze, die wir ausdrücklich begrüßen würden“, heißt es laut „Spiegel“ darin.
Für Klingbeil wäre das ein doppelter Schlag. Wird die Ämtertrennung beschlossen, müsste er sich zwischen Finanzministerium und Parteivorsitz entscheiden. Setzen sich die Jusos durch, wäre an der Spitze gar kein Platz mehr für ihn. Allerdings: Infrage käme praktisch nur MeckPomm-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (52). Und ob die will, ist noch völlig offen.
Wahl im Januar
Die Führungsdebatte begann mit dem Rücktritt von Bärbel Bas (58) am 12. Oktober. Ob Klingbeil selbst wieder antritt, ließ er offen. Gewählt wird auf dem Bundesparteitag am 16. und 17. Januar in Bremen.
