Dublin – Europa wird sich mit einer Delegation aus Diplomaten mehrerer Länder an den Friedensgesprächen zwischen Russland und der Ukraine beteiligen. Neben der EU werde der Kontinent von fünf Mitgliedern der sogenannten Koalition der Willigen vertreten, kündigte EU-Ratspräsident António Costa (65) nach einem Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Dublin am Freitag an: Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Italien und Polen.
Bei den EU-Institutionen handele es sich um die EU-Kommission und den Rat der EU-Länder, erläuterte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (68). „Wir werden die Ukraine unterstützen und unsere Interessen schützen“, betonte sie. Die Bundesregierung begrüßte die Entscheidung. Sie sehe sich „in ihrer bisherigen Verhandlungspraxis bestätigt“, teilte ein Regierungssprecher mit. Nun sei es „wichtig, sich auf die Inhalte einer Friedenslösung zu konzentrieren“.
Die Grundsätze und die Position der EU in den Verhandlungen seien bekannt, „und unser europäisches Team wird weiterhin in enger Abstimmung und in vollkommener Geschlossenheit handeln“, sagte Costa. Europa müsse „in allen Gesprächen, die die Zukunft der Ukraine und die Sicherheit unseres Kontinents prägen, mit einer klaren und geeinten Stimme sprechen“, mahnte er. Die EU spiele „eine zentrale Rolle bei den Gesprächen über die europäische Zukunft der Ukraine, ihren Wiederaufbau und ihren Wohlstand“.
Zuletzt war die Diskussion in Fahrt gekommen: Wer soll für Europa am Verhandlungstisch sitzen? Hintergrund sind die von den USA vermittelten Gespräche zwischen der Ukraine und Russland. Während kleinere Mitgliedstaaten und die EU-Institutionen sich für die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas (49) oder EU-Ratspräsident Costa aussprachen, wollten Mitgliedstaaten wie Deutschland und Italien selbst Unterhändler zu den Verhandlungen entsenden.
