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DAZN: Schock-Urteil! Preiserhöhung unzulässig

DAZN: Schock-Urteil! Preiserhöhung unzulässig
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Dieses Urteil ist ein Schock für DAZN – und dürfte den Streamingdienst teuer zu stehen kommen. Das Oberlandesgericht Hamm hat erstmals in der Geschichte des Verbraucherrechtedurchsetzungsgesetzes ein sogenanntes stattgebendes Abhilfegrundurteil erlassen.

Kurz: Die Erhöhungen der Monats- und Jahresabonnements seit 2021 sind unzulässig. Nutzer können auf die Rückzahlung eines Teils ihrer Streamingbeiträge hoffen. In einer Pressemitteilung des Oberlandesgerichtes heißt es: „Mit diesem Urteil hat das Gericht ein neues Kapitel im kollektiven Verbraucherschutzrecht aufgeschlagen.“

Konkret geht es um die Preisanhebung der vergangenen Jahre. 2021 hatte DAZN die Abo-Preise von 11,99 Euro auf 14,99 Euro im Monat bzw. von 119,99 Euro auf 149,99 Euro im Jahr erhöht. Im August 2022 waren die Preise dann noch einmal deutlich erhöht worden, auf 29,99 Euro im Monat sowie 299,99 Euro im Jahr.

Was bedeutet das konkret für Abonnenten?

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, DAZN kann Revision einlegen. Das Gericht wird die Parteien nun auffordern, einen schriftlichen Vergleichsvorschlag zu unterbreiten. Sollte es nicht zu einem Vergleich kommen, wird es in letzter Konsequenz zu einem Umsetzungsverfahren kommen, in dem es um die Auszahlung zu viel gezahlter Abopreise gehen wird. Wann diese Entscheidung fällt, ist noch offen.

Worum ging es in dem Prozess?

DAZN hat in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen das Recht verankert, „den Preis für den DAZN Service an sich verändernde Marktbedingungen, bei erheblichen Veränderungen in den Beschaffungs- oder Bereitstellungskosten oder bei Änderungen der Umsatzsteuer oder vergleichbaren Steuern anzupassen“. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen erachtete diese Klausel allerdings für unwirksam – und bekam vom 12. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm Recht.

So heißt es in der Pressemitteilung zum Urteil: „Das Gericht sah diese Klausel als unklar und schon deswegen unwirksam an. Darüber hinaus stellt diese Bestimmung gegenüber den Verbraucherinnen und Verbrauchern eine unangemessene Benachteiligung dar. Sie lässt nicht erkennen, unter welchen Voraussetzungen DAZN zu Preisanpassungen berechtigt ist. Auch fehlt die Angabe, in welcher Höhe die Preissteigerung erfolgen wird. So ist für die Kundinnen und Kunden jede von DAZN mitgeteilte Preisanpassung weder kalkulierbar noch in irgendeiner Form nachprüfbar. Darüber hinaus ist es mit der so formulierten Klausel auch möglich, zusätzliche Gewinne zu generieren. Das ist hingegen unzulässig.“

Und weiter: „Die Möglichkeit der Kundinnen und Kunden, anlässlich dieser Preissteigerungen den jeweiligen Vertrag zu kündigen, konnten an diesem Ergebnis nichts ändern. DAZN wäre es nach Auffassung des Gerichts ohne Weiteres möglich gewesen, ihren Kunden transparenter darzustellen, wann und in welchem Umfang Preisanpassungen erfolgen.“

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