Chronisten der Diktatur

Die Moskauer Redaktion der liegt im Viertel Basmanny im Zentrum, in einem grau-beigen vierstöckigen Gebäude. Aus den Fenstern hängen an diesem Mittwoch Transparente. Darauf zu sehen: Anna Politkowskaja, die vor 20 Jahren ermordet wurde, erschossen im Aufzug ihres Hauses, an Wladimir Putins Geburtstag. Ihre Kollegen erinnern heute an sie.

Politkowskaja steht wie keine andere für unabhängigen Journalismus in Russland. Sie recherchierte zu russischen Kriegsverbrechen in Tschetschenien und zu Korruption. 2004 überlebte sie einen Giftanschlag auf dem Weg zur Geiselnahme von Beslan. Sie erholte sich, machte weiter.

Politkowskaja ist eine von sechs Mitarbeitern der Zeitung, die seit Putins Machtantritt ermordet wurden. 2022 floh ein großer Teil der Redaktion ins Exil. Dennoch ist die bis heute eine Bastion – in einem Land, das mindestens 48 Medienschaffende inhaftiert hat, Journalisten als Geiseln nimmt und einen der letzten Plätze im weltweiten Pressefreiheitsranking belegt.

»Unsere Leser baten uns, weiterzumachen«

In den Redaktionsräumen säumen Auszeichnungen und Fotos aus der 33-jährigen Geschichte der Zeitung die Gänge. Vor fünf Jahren war ich selbst für einige Monate Teil dieser Redaktion, im Rahmen des Marion-Gräfin-Dönhoff-Stipendiums der Internationalen Journalistenprogramme. Ich habe dort passionierte, kluge und unerschrockene Kollegen kennengelernt. Mein Jahrgang war der letzte, für den das möglich war – zwei Monate später marschierte Russland in die Ukraine ein und erließ drakonische Zensurgesetze.

Heute arbeiten noch etwa 25 Menschen in Moskau für die . Die meisten gehören zur älteren Generation, können oder wollen nicht ins Exil. So werden sie zu Chronisten des altneuen russischen Totalitarismus, der die Grenzen des Sag- und Denkbaren immer enger zieht.

Ihre jüngeren, ehemaligen Kollegen gründeten im lettischen Riga 2022 das unabhängige Exil-Medium , das in Russland nur über VPN zugänglich ist und als »unerwünschte Organisation« gilt. Die Moskauer stellte ihr Erscheinen im Frühling 2022 vorübergehend ein.

999-mal Wahrheit

»Wir fragten unsere Leser, ob wir unter solchen Bedingungen weiterarbeiten sollen«, sagt der Moskauer Chefredakteur Sergej Sokolow. Über 90 Prozent hätten sie gebeten, weiterzumachen. Obwohl die russische Medienzensurbehörde Roskomnadsor auch die Internetseite der Moskauer 2022 blockierte und ihr 2023 die Lizenz als Massenmedium entzog, nahm die Redaktion ihre Arbeit wieder auf. Sie fand neue Wege, ihre Leser zu erreichen: über YouTube-Formate, einen Telegram-Kanal und ein einmal monatlich erscheinendes Magazin.

Wegen der fehlenden Lizenz darf das Heft nur noch 999-fach gedruckt werden – und ist immer ausverkauft. Oft würden Druckereien verlangen, den Inhalt vor Vertragsabschluss zu sehen, sagt Sokolow. Manche lehnten nach einer ersten Ausgabe weitere Druckaufträge ab. Der Vertrieb laufe nur noch über das Internet, da Kioske und Buchhandlungen die Zeitschrift nicht mehr in ihr Sortiment aufnähmen. Die Angst, unter die Räder des Repressionsapparats zu geraten, zieht immer weitere Kreise.

Täglich erscheinen zudem Artikel auf der über VPN zugänglichen Seite der . Gemäß der Zensurgesetze schreiben sie nie von Krieg, sondern von Kampfhandlungen und nichts über das Frontgeschehen. »Es gibt ein riesiges Bedürfnis, mehr darüber zu erfahren, was in unserem Land passiert«, sagt Sokolow. Deshalb berichte seine Zeitung über Frontrückkehrer, die Lage an Schulen, Gerichten, sowie über steigende Lebenskosten und den Benzinmangel.

Fast wie zu Zeiten der Sowjetunion

Sie seien psychologisch näher an den Lesern und an den Problemen im Land. »Im Gegensatz zu ausländischen oder exilierten Medien kommen wir leichter an Quellen«, sagt Sokolow. Doch auch das wird schwieriger, da viele Russen aus Angst vor Repressionen keine Interviews mehr geben – auch nicht anonym. Staatliche Stellen melden sich kaum mehr auf Anfragen zurück. »Die Menschen sollen nur das erfahren, was dem Staat nützt, wie in der Sowjetunion«, sagt Sokolow.

Als Journalist der älteren Generation tue er sich etwas leichter damit, unter diesen Bedingungen zu arbeiten. 1990 schrieb Sokolow für die sowjetische ; 1993 wechselte er zur neu gegründeten . 30 Jahre später folgte er dem langjährigen Chefredakteur und Friedensnobelpreisträger Dmitri Muratow auf seinen Posten. Muratow war 2023 zurückgetreten, weil das Regime ihn zum »ausländischen Agenten« erklärt hatte. Er wollte seine Zeitung schützen.

Das seit 2012 existierende Gesetz über »ausländische Agenten« ist Teil der staatlichen Schikane gegen unabhängige Journalisten und NGOs. Seit 2022 reicht schon ein vermuteter »ausländischer Einfluss« für eine solche Einstufung aus. Gelistete Personen müssen sämtliche Veröffentlichungen und Korrespondenzen entsprechend kennzeichnen, den Behörden Berichte über ihre Tätigkeiten und Finanzen vorlegen, sie dürfen bestimmte Berufe nicht mehr ausüben und keine Werbung mehr schalten.

Keine Rechte, alle Pflichten

Im September dieses Jahres stufte das russische Justizministerium die gesamte Marke der Moskauer als »ausländischen Agenten« ein. Für die finanziell ohnehin angeschlagene Zeitung fallen damit Einnahmen aus Werbeanzeigen oder von Veranstaltungen weg, Lesungen oder Diskussionsabende mit ihren Lesern darf sie nicht mehr ausrichten. »Wir können mit unserer Arbeit zwar kein Geld mehr verdienen, müssen diesen Staat aber mit unseren Steuern finanzieren«, sagt Sokolow.

Zugleich wurden 100 Personen gelistet, die mit der Zeitung in Verbindung gebracht werden. Darunter sind Politiker, wie der ehemalige Vorsitzende der liberalen Jabloko-Partei, Nikolaj Rybakow, sowie Gastautoren, die nur wenige Male in der publiziert hatten. »Aus Angst vor möglichen Folgen lehnen ihre Arbeitgeber nun die weitere Zusammenarbeit mit manchen von ihnen ab«, sagt Sokolow. So seien die Zeiten, hieße es dann. Dabei komme dies einem faktischen Berufsverbot gleich, ohne dass es gesetzlich festgeschrieben sei.

In der Sowjetunion sei die Gesetzeslage eindeutiger gewesen, sagt Sokolow: »Für ein gedrucktes Wort konnte man nicht belangt werden, da es bereits die Zensur passiert hatte.« Heute gebe es hingegen Menschen, die für einen einzigen Satz für 15 Jahre ins Gefängnis gehen müssten, während andere für die gleiche Aussage in Ruhe gelassen würden. »Das Leben in Russland verläuft nicht nach dem Gesetz, sondern nach ungeschriebenen Regeln – nach dem Prinzip der Mafia.« Zum Beispiel sei »Extremismus« von staatlicher Seite nie klar definiert worden, sagt Sokolow.

Die Gesetze sind interpretier- und dehnbar, willkürlich und unscharf. Probleme kann man selbst dann bekommen, wenn man sie befolgt. Sokolow selbst wurde 2024 kurzzeitig festgenommen und zu einer Geldstrafe verurteilt, wegen angeblicher Diskreditierung der russischen Armee. Gegen seinen Kollegen Oleg Roldugin läuft gerade ein Strafverfahren; bis November befindet er sich im Hausarrest. Unbekannte schlugen die Reporterin Jelena Milaschina bei einer Recherche in Tschetschenien zusammen. Immer wieder erhält die Redaktion anonyme Drohbriefe. »In dieser Situation haben wir keinen Plan für morgen«, sagt Sokolow.

Freie Menschen in einem unfreien Land

Noch finanziert sich seine Zeitung über Spenden und Merch. Doch wie lange Spenden noch als ungefährlich gilt, ist unklar. Es werde außerdem zunehmend schwierig, Gäste für die YouTube-Formate zu finden.

Im September fanden in Russland sogenannte Parlamentswahlen statt. Noch wüssten sie nicht, was die neu eingesetzte Duma beschließen werde, sagt Sokolow. Wahrscheinlich sei nur, dass die Repressionen zunehmen würden. Einer Eskalation im Außen – damit meint er die russische Aggression gegen die Ukraine und Europa – folge stets eine Eskalation im Inneren des Landes.

Er selbst fühle sich dennoch als »freier Mensch in einem unfreien Land«. Aufhören würden sie nicht – solange sie könnten. »Wir wünschen uns, dass man in Europa von unserer Arbeit weiß«, sagt Sokolow.

Anna Politkowskajas alter Schreibtisch ist mittlerweile eine Art Gedenkstätte, mit ihrem Computer, Notizheften und ihrer Lesebrille. Die offizielle Gedenktafel an ihrem alten Wohnhaus haben russische Neonazis Anfang des Jahres zerstört. Ein Moskauer Gericht verurteilte sie im Anschluss wegen »geringfügigen Hooliganismus« zu einer Strafe von umgerechnet elf Euro. Nachdem Aktivisten die Tafel wieder erneuert hatten, schändeten Unbekannte sie wieder und wieder – insgesamt 26-mal.

Die Auftraggeber für den Mord an Politkowskaja wurden nie ermittelt. 2022 meldete sich einer der verurteilten Handlanger, ein ehemaliger Polizist, aus dem Gefängnis für einen Fronteinsatz in der Ukraine. Nach seiner Rückkehr kam er frei.