Berlin – Die geplante Kabinettsumbildung von Kanzler Friedrich Merz (70, CDU) sorgt weiter für Kopfschütteln. Doch aus Sicht des designierten Unionsfraktionschefs Thorsten Frei (52, CDU) war das Ganze vor allem eines: Pech. „Es gibt auch in der Spitzenpolitik das Problem, dass man Pech haben kann“, sagte Frei bei einer Veranstaltung der Industrie- und Handelskammer (IHK) in Stuttgart.
Eine Erklärung, die angesichts der chaotischen Abläufe im Verkehrsministerium durchaus ungewöhnlich klingt. Denn dort spielte sich am Freitag eine kuriose Hängepartie ab. Noch am frühen Morgen hatte Verkehrsminister Patrick Schnieder (58, CDU) mehreren Bundestagsabgeordneten per SMS mitgeteilt, dass Kanzler Merz ihn entlassen werde. Um neun Uhr sollte Merz die Entlassung im Kanzleramt offiziell verkünden.
Doch dann: vorerst kein Rauswurf. Der Grund laut späteren Berichten: Der eigentlich vorgesehene Nachfolger Fritz Güntzler (60, CDU) sagte kurzfristig ab – aus fachlichen Gründen. Damit stand Merz offenbar ohne neuen Verkehrsminister da. Wie es im Ministerium nun weitergeht, ist bislang unklar.
Frei: So was kann man nicht ausschließen
Aus Sicht von Frei war diese Hängepartie nicht vermeidbar. „So wie das jetzt gelaufen ist, das kann man ehrlicherweise nicht ausschließen. Das kann passieren“, sagte Frei, der kommenden Mittwoch als Nachfolger von Jens Spahn (46, CDU) zum neuen Chef der Unionsfraktion gewählt werden soll.
Für die Opposition dürfte diese Erklärung wenig beruhigend klingen. Denn bei einer Regierungsumbildung auf höchster Ebene geht es normalerweise um sorgfältige Planung – nicht um spontane Überraschungen am Morgen der Verkündung.
Ausgelöst hatte die Personalrochade überhaupt erst Freis Wechsel an die Spitze der Unionsfraktion. Merz machte daraufhin die bisherige Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU, 47) zur neuen Kanzleramtschefin. Ihren Posten im Gesundheitsministerium soll künftig CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann (48) übernehmen.
