Ukrainischer Verteidigungsminister kündigt Rücktritt an

Der ukrainische Verteidigungsminister Mychajlo Fedorow hat seinen Rücktritt erklärt. »Es war eine große Ehre, dem ukrainischen Volk als Verteidigungsminister zu dienen«, teilte Fedorow auf Telegram mit. Er hatte die Leitung des Ministeriums erst im Januar übernommen.

Zuvor hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj eine Regierungsumbildung verkündet, die unter anderem auch den Rücktritt der ukrainischen Ministerpräsidentin Julija Swyrydenko vorsah. Daraufhin folgte die Entlassung des gesamten Ministerkabinetts. Fedorow ist seit Dienstag nur noch geschäftsführend im Amt.

Selenskyj hatte die Regierungsumbildung mit »neuen Herausforderungen und neuen Aufgaben« begründet. Er gab zudem bekannt, auch die Chefs einiger Strafverfolgungsbehörden austauschen zu wollen, nannte aber zunächst keine Namen.

Spannungen mit Armeechef Olexander Syrskyj

Angesichts von Spannungen zwischen dem Verteidigungsminister und der Militärführung durch Armeechef Olexander Syrskyj galt auch die Entlassung Fedorows laut Berichten als wahrscheinlich. Zudem habe der Minister die Probleme um die Zwangsmobilisierung von Wehrpflichtigen nicht lösen können. Allerdings hatte Fedorow seit Amtsbeginn die technologische Entwicklung der Armee vorangetrieben und dadurch stark an Popularität gewonnen. Fedorow galt zudem als früher Befürworter des zunehmenden Einsatzes von Drohnen. Auch in seiner Rücktrittserklärung verwies er auf die Entwicklung der Produktion und Nutzung von Drohnen. »Wir haben in vier Monaten mehr Drohnen beschafft als im gesamten vorangegangenen Jahr«, teilte er mit.

Ukrainischen Medienberichten zufolge will Selenskyj den bisherigen Innenminister Ihor Klymenko als Nachfolger für das Amt vorschlagen. Als neuen Ministerpräsident nominierte Selenskyj den Leiter des staatlichen Energiekonzerns Naftogaz, Serhij Korezkyj. Er habe den Antrag zur Ernennung von Korezkyj zum Ministerpräsidenten im Parlament eingereicht, schrieb Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk bei Facebook. »Das Parlament wird ihn in Kürze entsprechend dem festgelegten Verfahren prüfen«, teilte er weiter mit. Der genaue Zeitpunkt der Abstimmung blieb zunächst unklar. Es wird davon ausgegangen, dass sie bereits am Donnerstag stattfinden wird.