Sie gibt nicht auf! Berlins Ex-Bürgermeisterin Franziska Giffey (48, SPD) hat bei Sandra Maischberger (60) erneut versucht, die Machtübernahme der Linkspartei in Berlin zu verhindern. Giffeys Vorwurf: Die Partei sei mit Hamas-Sympathisanten durchsetzt. Die Linke-Bürgermeisterkandidatin Elif Eralp (45) sei zwar „an sich eine ganze nette, freundliche Person“, aber „die Frage ist: Wer steht dahinter?“
„Nähe zu Organisierter Kriminalität“
Giffeys energische Warnung vor den bedrohlichen Kontakten aus der Linkspartei zur Hamas: „Wenn ein Linke-Parteitag stattfindet, in dem der Zusammenhalt in der Stadt beschworen wird, und davor sich mit Namen solidarisiert wird, die ganz klar für Terrorunterstützung stehen, für eine Nähe zur Organisierten Kriminalität und für ein eben nicht klares Bekenntnis zum Schutz jüdischen Lebens, dann ist das eine Divergenz, die man nicht so ohne Weiteres tragen kann.“
Die alarmierende Analyse der Ex-Bürgermeisterin: „Die Linke hatte 2021 um die 7000 Mitglieder. Jetzt sind es 19500. Sie haben sich fast verdreifacht. Jetzt ist eine große Community da, die das Thema Gaza/Israel als wesentlichen Punkt ihres politischen Engagements sieht.“
„Was muss noch passieren?“
Besonders deutlich kritisierte Giffey dabei die Linke-Abgeordnete Vanessa Emde (45), die „nach zig Runden, die gedreht wurden, immer noch Mitglied der Fraktion ist. Gestern ist sie mit einer bekennenden Antisemitin in der Fraktionssitzung aufgetaucht. Man fragt sich wirklich: Was muss eigentlich noch alles passieren an Provokation?“
Giffeys Vorwurf: „Das kann man nicht einfach ausblenden, wenn man darüber spricht, wie wir uns gerade in der Stadt, in der der Holocaust auf den Weg gebracht wurde, verhalten – historisch, im Gedenken und in der Frage, wie wir heute mit dem Schutz jüdischen Lebens umgehen. Das sind Themen, die sind einfach nicht verhandelbar.“