Newark – Jetzt flackern die Proteste gegen Abschiebepraktiken der US-Regierung unter Präsident Donald Trump (79) erneut heftig auf – rund zwei Wochen vor dem Start der Fußball-WM in den USA, Mexiko und Kanada. Der neue Brennpunkt teils gewalttätiger Demos liegt nur 20 Kilometer von der wichtigsten WM-Arena entfernt: dem MetLife Stadium in East Rutherford, in dem auch das Finale steigt.
In der Haftanstalt „Delaney Hall“ der Abschiebebehörde ICE in Newark im US-Bundesstaat New Jersey kommt es zu täglichen Krawallen. Demonstranten blockieren die Einfahrt, vermummte Bundesbeamte setzen Tränengas und Pfefferspray ein. In die Protestbewegung haben sich auch radikale Israel-Hasser mit Palästina-Flaggen gemengt.
Klagen ĂĽber Maden im Essen und Hungerstreiks
Auslöser waren Berichte über angeblich menschenunwürdige Zustände in der Anstalt. Migranten klagen über verdorbenes Essen mit Maden, überfüllte Räume, fehlende Klimaanlage und mangelnde medizinische Versorgung. Einige sollen einen Hungerstreik begonnen haben. Die Anstaltsleitung dementiert.
Zahlreiche demokratische Politiker stellten sich hinter die Protestbewegung – und versuchten, das Reizthema politisch auszuschlachten, wie konservative Medien kritisierten. Das Heimatschutzministerium nannte den Besuch der Volksvertreter einen „politischen Stunt“. Dann gerieten die Demokraten selbst ins Gemenge: New-Jersey-Senator Andy Kim (43, D) klagte nach dem Einsatz von Pfefferspray durch ICE-Agenten über „Atemprobleme“. Er habe „Chaos innerhalb und außerhalb“ der Einrichtung gesehen, sagte Kim.
Trump schaltete sich selbst ein. Er behauptete, in der Anlage seien „einige schreckliche Killer“ untergebracht. Kongress-Minderheitsführer Hakeem Jeffries (55, D) widersprach. Er erklärte, die Mehrheit der Insassen habe keine Vorstrafen. Zudem seien seit dem Antritt der Trump-Regierung bereits 48 Menschen in den USA in Abschiebehaft gestorben.
Trumps Abschiebetaktiken lösten Proteste aus
Trumps knallharte Immigrationspolitik überschattet seine zweite Amtszeit: Nach Krawallen in Los Angeles und Chicago wurde vor allem Minneapolis zum Schauplatz brutaler ICE-Taktiken und massiver Gegenproteste. Mit Renée Good (†37) und Alex Pretti (†37) wurden vergangenen Winter zwei Aktivisten bei Protesten von Bundesbeamten erschossen.
Inmitten der nationalen Empörung zog das Weiße Haus damals die Reißleine: „Border Patrol“-Hardliner Greg Bovino (56), von Kritikern als „Gestapo-Greg“ verdammt, musste gehen – ebenso die umstrittene Heimatschutzministerin Kristi Noem (54). Ihr Nachfolger Markwayne Mullin (48) versucht seither, einige der umstrittensten „Rambo-Taktiken“ der ICE-Beamten einzudämmen.
Jetzt dementiert Mullin Vorwürfe der Protestgruppen in New Jersey, besonders Meldungen eines Hungerstreiks: Einige Insassen hätten Essen verweigert, weil sie „ethnische Kost“ wollten, sagte er. Klar ist aber: Das Aufflammen der andauernden Proteste wirft einen Schatten auf das Top-Sportereignis des Jahres – die am 11. Juni startende Fußball-WM.
