Jetzt also doch!
Vor der Thüringen-Wahl zofften sich CDU und BSW noch um den Einfluss von Betonsozialistin Sahra Wagenknecht (55).
Jetzt kündigt BSW-Spitzenkandidatin Katja Wolf (48) an: „Es wird mindestens ein Gespräch von Frau Wagenknecht mit der CDU geben. Auch wenn ich davon ausgehe, dass sie nicht bei den Sondierungs- oder Koalitionsgesprächen dabei ist.“
Auch CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt (47) signalisiert plötzlich Bereitschaft: „Wenn sich Frau Wagenknecht über Abwasserbeiträge oder kommunalen Finanzausgleich unterhalten will, wird es vielleicht auch mal eine Teerunde geben. Da habe ich keine Ausschließeritis.“ Am Donnerstag und Freitag wolle er erst mit der SPD, dann mit dem BSW „Optionsgespräche“ führen.
Voigt will mit Ramelow schon über Haushalt sprechen
Trotz einer fehlenden Stimme sei das geplante Dreier-Bündnis „keine Minderheitsregierung, sondern ein Patt“, so Voigt. Zudem will er mit Linke-Ministerpräsident Bodo Ramelow (68) zeitnah über den Haushalt 2025 beraten – trotz CDU-Unvereinbarkeitsbeschluss zur Linkspartei.
Voigt zu den 40 CDU-Rebellen, die einen Unvereinbarkeitsbeschluss zum BSW fordern: „Es gab breite Zustimmung im Bundespräsidium, Gespräche für eine stabile Regierung aufzunehmen. Die Menschen haben Veränderung gewählt, wollen einen Wechsel in der Migrationspolitik und weniger Unterrichtsausfall.“ Das sei der Arbeitsauftrag. „Weltpolitk wird weder in Dresden noch Erfurt entschieden“, so Voigt.
Wolf verriet, dass ihr Ramelow-Verhältnis sei„nicht mehr so vertrauensvoll“ sei. Ihr Zeitplan für die Ministerpräsidenten-Wahl: „Spätestens im November muss Butter bei die Fische!“ Der Frage, was sie machen würde, wenn die AfD bereits im Oktober die Wahl von Rechtsaußen Björn Höcke (52) auf die Tagesordnung setzt, weicht sie aus.
Geheimplan Rot-Rot-Rot?
Linke-Chefin Ulrike Grosse-Röthig bringt indes eine rot-rot-rote Minderheitsregierung ins Spiel: „Rot-Rot-Rot hat in Thüringen auch 36 Prozent“. Wenn die CDU nicht koalieren, sondern toleriert werden wolle, dann könne sie auch Rot-Rot-Rot tolerieren.
Einen AfD-Landtagspräsidenten wollen alle anderen Parteien verhindern. Auch die Sondierungs-Einladungen der AfD wollen CDU und BSW ablehnen.
Höcke (52) schwänzte die Landespressekonferenz am Mittwoch-Vormittag – ohne Begründung! Es war nach dem Fehlen im letzten TV-Duell und dem Ausschluss aller Journalisten von der AfD-Wahlparty bereits die 3. Medien-Absage der Rechtspopulisten innerhalb einer Woche.
