Ukrainischer US-Unterhändler Umjerow soll Auslandsgeheimdienst leiten
Der bisherige Sekretär des ukrainischen Sicherheitsrats, Rustem Umjerow, wird künftig den Auslandsgeheimdienst SWR leiten. Das geht aus einem auf der Website des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj veröffentlichten Erlass hervor. Umjerow war von 2023 bis 2025 Verteidigungsminister und seitdem in leitender Position im Sicherheitsrat vor allem Chefunterhändler der Ukraine bei Gesprächen mit Verhandlern der USA und Russlands.
Einen geheimdienstlichen Hintergrund hat Umjerow nicht. Inwiefern sich der neue Posten auf seine Arbeit auswirkt, ist unklar. Selenskyj sagte bei einem Treffen mit Diplomaten, Umjerow werde sich in dem Amt darauf konzentrieren, Abkommen über Zusammenarbeit im Drohnenbereich mit weiteren Ländern zu schließen. Dabei geht es um den Export ukrainischer Drohnen sowie deren Integration in die Flugabwehr der Partnerländer. Auch werde Umjerow weiterhin mit den Beziehungen der Ukraine zu den USA betraut sein.
Personalwechsel infolge stark kritisierten Regierungsumbaus
Die von Selenskyj genannten Tätigkeiten entsprechen auch der bisherigen Rolle Umjerows. Der Grund für den Amtswechsel dürfte daher vor allem sein, dass der Präsident den bisherigen Posten Umjerows im Sicherheitsrat neu besetzen will. Wie aus einem weiteren Erlass des Präsidenten hervorgeht, wird Umjerows Nachfolger im Sicherheitsrat der bisherige Innenminister Ihor Klymenko.
Der Personalwechsel ist damit eine Folge des Regierungsumbaus, den Selenskyj vor wenigen Wochen vorgenommen hat. Im Zuge dessen wurde Verteidigungsminister Mychajlo Fedorow entlassen. Dessen Nachfolger sollte laut einem ersten Vorschlag Selenskyjs Klymenko werden. Da die Entlassung des populären Ministers die größten Proteste in der Ukraine seit Jahren nach sich zog und das ukrainische Parlament sich weigerte, Klymenkos Ernennung abzusegnen, nahm Selenskyj den Vorschlag schnell zurück.
Geschäftsführender Verteidigungsminister wurde der frühere Chef des Inlandsgeheimdiensts SBU, Jewhenij Chmara. Kurz vor Beginn der Sommerpause billigte das Parlament bereits das neue Kabinett, dem Klymenko wegen seines Rücktritts vom Posten des Innenministers jedoch nicht mehr angehörte. Kritiker des Regierungsumbaus hatten Selenskyj vorgehalten, damit einen Minister zu verlieren, den er eigentlich nur versetzen, aber nicht entlassen wollte. Seitdem galt als wahrscheinlich, dass Klymenko ein anderes Amt übernimmt.