Washington – Ungewöhnlich versöhnliche Töne vom US-Präsidenten! Nach der krachenden Wahlniederlage der Republikaner bei den US-Midterms hat US-Präsident Donald Trump (80) mit Dasha Burns von POLITICO (gehört wie BILD zu Axel Springer) telefoniert. Das Interview kam noch in der Wahlnacht spontan zustande. Überraschend: Trump will jetzt mit den Demokraten zusammenarbeiten.
Dabei ging Trump zunächst auf Distanz zu den unterlegenen Republikanern. „Ich stand nicht auf dem Wahlzettel. Wenn ich drauf gewesen wäre, hätten wir gewonnen“, erklärte der Präsident. Bemerkenswert: Vor der Wahl hatte Trump seine Anhänger bei Wahlkampfauftritten noch dazu aufgerufen, so abzustimmen, als stünde er selbst zur Wahl. Nun urteilt er über Wählersicht auf die republikanischen Bewerber: „Sie mochten die Kandidaten in den meisten Fällen nicht.“
Doch Trump will nach dem Wahldebakel offenbar keine offene Abrechnung in seiner Partei. „Ich möchte niemandem die Schuld geben“, sagte er. Es sei eine „sehr interessante Wahl“ gewesen, aus der er „gelernt“ habe. Die Republikaner müssten jetzt „zusammenkommen“. Auch gegenüber den Demokraten schlägt Trump versöhnliche Töne an. Er wolle mit ihnen zusammenarbeiten, „um sicherzustellen, dass in dem Land alles gut geht“. Trump machte deutlich: „Ich will nicht einfach zwei Jahre dasitzen und gegen alles mein Veto einlegen.“
Trump verliert Mehrheit im Kongress
Ganz ohne Drohung geht es allerdings auch nicht. Der Präsident verwies auf seine „mächtige Veto-Kraft“. Heißt: Beschließen die Demokraten Gesetze gegen Trumps Willen, kann der Präsident sein Veto einlegen. Der Kongress könnte das Veto zwar mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit in beiden Kammern überstimmen. Eine solche Mehrheit erreichen die Demokraten aber wohl nicht.
Für Trump stellt sich damit die entscheidende Frage seiner verbleibenden Amtszeit: Wie regiert er weiter, wenn die Demokraten beide Kammern des Kongresses kontrollieren? Vor den Midterms hielten die Republikaner sowohl im Senat als auch im Repräsentantenhaus die Mehrheit. Die Wahl war der erste große Stimmungstest seit Trumps Rückkehr ins Weiße Haus. Jetzt ist klar: Die Republikaner verlieren die Kontrolle über beide Kammern. Trump muss damit künftig ohne eigene Mehrheit im Kongress regieren.