»Sie haben uns wie Terroristen behandelt«
Eigentlich wollen sie nur zum nächsten Drehort am Rande von Wien. Aber als der Journalist Mykhailo Tkach und sein Kameramann an einer roten Ampel halten, passiert es. Eine Gruppe Bewaffneter stürmt von allen Seiten auf das Auto zu und richtet ihre Waffen auf die beiden Männer, die ihre Hände erhoben haben und rufen: »Wir sind Journalisten!« Die Einsatzkräfte schlagen die Autoscheiben ein, zuerst auf der Beifahrer-, dann auf der Fahrerseite. Sie zerren die Männer aus dem Auto, werfen sie zu Boden. Den Kopf des Kameramanns drücken sie so fest auf den Asphalt, dass sich die Splitter der zerborstenen Scheiben in sein Gesicht bohren.
»Mein erster Gedanke war, dass wir von Kriminellen oder Unbekannten entführt, getötet oder verschleppt werden«, erzählt Mykhailo Tkach. Erst als er später, den Kopf an eine Hauswand gepresst und die Hände in Handschellen, aus dem Augenwinkel einen Polizeibus sah, habe er sich »ein wenig beruhigt«, sagt er.
Weil er nun wusste, dass es keine gewaltsame Entführung war. Sondern eine Polizeiaktion.
Die Vorwürfe haben sich nicht erhärtet
Es war ein aufsehenerregender Einsatz, den die österreichische Polizei vergangene Woche in Wien durchgeführt hat. Am Donnerstag gegen 15 Uhr wurden in Wien die zwei ukrainischen Journalisten Mykhailo Tkach und sein Kameramann Yaroslav Bondarenko aus ihrem Mietauto heraus festgenommen. Bei der Einvernahme wurden ihnen die konkreten Vorwürfe genannt: Spionage für den ukrainischen Militärgeheimdienst, Beteiligung an einer kriminellen Verbindung und Handlungen zum Schaden Österreichs.
So schildert es der Investigativjournalist Mykhailo Tkach, der am Sonntagabend einen langen Fragenkatalog der ZEIT schriftlich beantwortet hat.
Es sind Vorwürfe, die sich laut Wiener Staatsanwaltschaft aber »nicht erhärtet« hätten. Nach zwölf Stunden wurde Tkach freigelassen, im Laufe des Freitagnachmittags auch der Kameramann Bondarenko, den die österreichischen Behörden aber während der Festnahme noch immer für so gefährlich hielten, dass sie ihm nicht einmal während der Operation im Krankenhaus, als ihm die Glassplitter aus dem Gesicht entfernt werden mussten, die Handschellen abnahmen. »Sie haben uns wie Terroristen behandelt«, schreibt Tkach.
Im Innenministerium kommentiert man die Umstände der Festnahme am Montag so: Bei den beiden Journalisten bestünde »der Verdacht der Spionage, und es musste angenommen werden, dass es sich um bewaffnete Angehörige des ukrainischen Geheimdienstes handelt«.
Seine Recherchen führten Tkach immer wieder nach Österreich
Der Fall wäre wohl nicht so brisant, wenn es nicht um den 37-jährigen Tkach ginge. Er ist einer der bekanntesten Investigativjournalisten der Ukraine und arbeitet für die Onlinezeitung , die sich in ihrer 26-jährigen Geschichte einen Namen als Aufdeckermedium gemacht hat. Erst vor wenigen Tagen wurde Tkach für seine Arbeit in Oslo mit dem Free Media Award der ZEIT Stiftung Bucerius ausgezeichnet. Tkach ist darauf spezialisiert, hohe ukrainische Ex-Beamte im Ausland aufzuspüren, gegen die wegen Korruptionsvorwürfen in ihrem eigenen Land ermittelt wird und die sich vor der Strafverfolgung drücken.
Seine Recherchen führten ihn immer wieder nach Wien. Österreich gilt als sicherer Hafen für Personen, die sich vor möglicher Strafverfolgung in der Ukraine verstecken, meist wegen Korruption.
Österreich ist zudem eines der wenigen EU-Länder, das keine Personen an die Ukraine ausliefert. Tkach drehte in der österreichischen Hauptstadt eine Videoserie über das sogenannte Wiener Bataillon: die ukrainische Elite, die nach Wien geflohen ist. Über einen ehemaligen Gouverneur der Nationalbank der Ukraine etwa, gegen den in Kyjiw wegen Veruntreuung, oder einen ehemaligen Verfassungsrichter, gegen den in mehreren Korruptionsfällen ermittelt wird.
Diesmal führte Tkach eine Recherche über den ehemaligen Generalstaatsanwalt Ruslan Krawtschenko nach Wien. Krawtschenko ist mutmaßlich in einen Korruptionsfall rund um betrügerische Callcenter verwickelt. Er floh aus der Ukraine, nachdem die ukrainischen Anti-Korruptions-Behörden aufgedeckt hatten, dass hohe Beamte der Generalstaatsanwaltschaft in diesen Fall verwickelt sein könnten. Tkach hatte zuletzt recherchiert, dass sich Krawtschenko in Österreich aufhalten könnte und veröffentlichte dessen Wiener Meldezettel in der .
»So ein Missverständnis mit der Polizei hatten wir noch nie«
In Wien wollten die zwei Journalisten nun vor Ort recherchieren und filmen. Freilich, ihre Arbeit sei auffällig, »zwei Leute, die durch die Gegend fahren und viele Fragen stellen«, räumt Tkach ein, immer wieder hätte man dadurch die Aufmerksamkeit der Polizei erregt. Meistens aber lasse sich das rasch klären, sobald sie sich als Journalisten ausweisen. »Wir respektieren die Arbeit aller Strafverfolgungsbehörden, einschließlich des Rechts der österreichischen Polizei, Österreich und seine Bürger zu schützen«, sagt Tkach. »Aber so ein Missverständnis mit der Polizei, das hatten wir noch nie.«
Welchen Reim macht sich nun Tkach auf die Ereignisse? Bekannt ist nur, dass am Montag vergangener Woche bereits zwei andere ukrainische Staatsbürger in Wien festgenommen worden waren. Sie sollen – im Gegensatz zu Tkach und Bondarenko – tatsächlich mit dem ukrainischen Militärgeheimdienst zu tun haben. Über Dritte, um die es bei den Vernehmungen rund um den Spionagevorwurf ging, dürfe Tkach nicht sprechen. Aber: »Inzwischen gehen wir davon aus, dass das, was uns widerfahren ist, möglicherweise auf das Vorgehen bestimmter Privatpersonen, ukrainischer Staatsbürger, zurückzuführen sein könnte, die das österreichische Strafverfolgungssystem manipuliert haben«, schreibt Tkach. »Auf diese Weise könnten sie versucht haben, die journalistische Berichterstattung über sie zu behindern.«
Dass ehemalige ukrainische Beamte die österreichischen Behörden möglicherweise in die Irre geführt haben könnten, um kritische Berichterstattung über sie abzudrehen, ist ein schwerer Vorwurf. Das Innenministerium will das vorerst nicht kommentieren. »Da es sich um ein laufendes Verfahren handelt und die Ermittlungen zum aktuellen Zeitpunkt noch andauern, können derzeit keine näheren Informationen geteilt werden.«
Aber die Frage, wie es zu diesem wohl unverhältnismäßigen Einsatz gegenüber zwei Journalisten kommen konnte, ist weiterhin nicht geklärt. Inzwischen haben bereits Organisationen wie Reporter ohne Grenzen und das Committee to Protect Journalists (CPJ) die österreichischen Behörden aufgefordert, den Fall aufzuklären.
Bewaffnet seien sie nicht gewesen, beteuert der Journalist
Andererseits: Hatte es vielleicht nicht doch einen Vorfall gegeben, der den Verdacht der österreichischen Ermittler auf die beiden Journalisten gelenkt hatte? Hatten sie womöglich tatsächlich – im Rahmen der Recherche – Kontakt zum ukrainischen Geheimdienst? Ist man so zwischen die Fronten geraten? Tkach verneint das, »wir hatten bei dieser Recherche keinerlei Kontakt zu irgendwelchen Diensten«.
Und zum Verdacht der Polizei, die beiden Journalisten seien möglicherweise bewaffnet gewesen, schreibt Tkach, sie hätten nur eine Kamera bei sich gehabt, »keinerlei versteckte Geräte oder Spezialausrüstung«, nur noch eine Drohne für Filmaufnahmen, die in Österreich aber nicht zum Einsatz gekommen sei, was die Polizei anhand der Aufnahmen hätte überprüfen können. »Wir haben die Drohne nicht über das Grundstück oder Haus von irgendjemandem geflogen und kein privates Eigentum betreten«, erzählt Tkach. »Wir haben ausschließlich an öffentlichen Orten gearbeitet und nur Informationen von öffentlichem Interesse gesammelt – und zwar ausschließlich über Personen des öffentlichen Lebens oder Personen, die möglicherweise im Verdacht stehen, in der Ukraine Korruptionsdelikte begangen zu haben.«
Und nun? Die geplanten Recherchen zum Aufenthaltsort des ukrainischen Generalstaatsanwalts sind nun erst einmal abgeblasen – vorerst. »Wir wissen nicht, ob die österreichische Polizei uns weiterhin überwacht und ob unsere Geräte noch sicher sind«, schreibt Tkach. Vielleicht wurden sogar »Ortungsdienste« an der Ausrüstung angebracht. Mykhailo Tkach glaubt erst mal nicht, dass er seine Arbeit in Österreich fortsetzen kann.
Am Montagabend hat die Wiener Staatsanwaltschaft neue Details zur Festnahme per Pressemitteilung verschickt. Es habe »Zeugenaussagen« gegeben, wonach eine der beiden Personen, die sich im Auto befunden habe, – wer genau, wird aus der Meldung nicht hervor – »beim Observieren eines Objekts wahrgenommen« worden war, »im selben Tatzeitraum« mit den beiden anderen ukrainischen Staatsangehörigen, die derzeit wegen Spionageverdachts in U-Haft sitzen. »Aufgrund dieser Ermittlungsergebnisse war daher davon auszugehen, dass es sich bei den drei ukrainischen Staatsangehörigen um eine Tätergruppierung handelt, sodass die Staatsanwaltschaft Wien nach gerichtlicher Bewilligung auch die Festnahme der dritten Person anordnete.«
Da bei der Festnahme eine weitere Person im Fahrzeug war, habe der »begründete Verdacht« bestanden, »dass es sich ebenfalls um ein Mitglied der ukrainischen Tätergruppierung handelte«. »Zum Zeitpunkt der Festnahme war nicht bekannt, dass es sich bei den Beschuldigten um einen ukrainischen Investigativjournalisten sowie einen Kameramann handelte.«