Macron kündigt gemeinsame Manöver der Ukraineverbündeten an
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat überraschend für die nächsten Monate gemeinsame Manöver der sogenannten Koalition der Willigen in den Nachbarländern des von Russland angegriffenen Landes angekündigt. Die Übungen sollten unter anderem zeigen, »dass wir bereit, entschlossen und glaubwürdig sind«, sagte Macron nach Beratungen der Koalition der Ukraineverbündeten in Paris, an denen unter anderem Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj teilnahmen.
Wer konkret an diesen Manövern beteiligt sein soll und wann und wo genau sie organisiert werden sollen, ließ Macron aber offen. Die Koalition verfüge nun über eine multinationale Truppe für die Ukraine, die einsatzbereit sei, so der französische Präsident. Dabei präzisierte er aber nicht, welche Länder der multinationalen Truppe im Einzelnen angehören werden. Dazu hatte es bislang keine Einigung und öffentliche Ankündigung der Koalition gegeben.
Wie Macron sagte, sollen bei den Manövern Einsatzpläne getestet werden. Laut der Abschlusserklärung des Pariser Gipfels soll die Truppe dabei ihre Fähigkeiten für einen Einsatz nach Beendigung der Feindseligkeiten demonstrieren. Sie soll demnach in Friedenszeiten ukrainische Streitkräfte unterstützen, etwa bei der Sicherung des Luftraums und der Seegebiete. Macron bekräftigte zudem die Lieferung von Waffensystemen an die Ukraine.
Merz lässt deutsche Rolle offen
Merz erwähnte die multinationale Truppe und die Manöver in seinem Statement nicht. Er sprach lediglich davon, dass die Koalition bereit sei, bei den Sicherheitsgarantien für die Ukraine nach einem Waffenstillstand eine »wichtige Rolle« zu spielen in enger Zusammenarbeit mit den USA. »Über Art und Umfang des deutschen Beitrags wird die Bundesregierung und der Deutsche Bundestag ebenfalls entscheiden«, betonte der Kanzler.
Merz hatte den deutschen Beitrag für eine multinationale Truppe schon im Dezember nach dem Ukrainegipfel in Berlin offen gelassen. Bei dem Gipfel hatten sich mehrere europäische Staaten auf die Bildung einer von Europa geführten und von den USA unterstützten »multinationalen Truppe für die Ukraine« zur Absicherung eines möglichen Waffenstillstands und zur Unterstützung der ukrainischen Streitkräfte verständigt. Von gemeinsamen Manövern vor einem Waffenstillstand war damals noch nicht die Rede.
Verbündete beschließen gemeinsame Raketenabwehr
Kurz zuvor hatten sich zehn europäische Länder zu einer neuen Koalition zur Raketenabwehr zusammengeschlossen. »Wir wollen eine gemeinsame Fähigkeit gegen ballistische Raketen in Europa aufbauen«, hieß es in einer Erklärung von Vertretern Frankreichs, Deutschlands, der Ukraine, Italiens, Dänemarks, der Niederlande, Norwegens, Spaniens, Schwedens und Großbritanniens.
Der Schritt richte sich nicht gegen andere Staaten, sondern »zur Verteidigung unserer eigenen Bevölkerung«, schrieben die Länder weiter. Ziel sei es demnach, »die Verteidigungsindustrien, die Forschung und die operative Erfahrung« zu bündeln. Wie der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte, geht es um den Aufbau eines neuen Raketenabwehrsystems.
»Starke und ausreichende Abwehrfähigkeiten gegen ballistische Raketen sind entscheidend, um Russlands Krieg gegen die Ukraine zu beenden«, teilte Selenskyj mit. Je mehr Mittel die Ukraine habe, um russische ballistische Raketen abzuschießen, desto größer sei die Chance, dass der russische Präsident Wladimir Putin an den Verhandlungstisch komme, fügte er hinzu. Die Bemühungen um ein Ende des Krieges sind seit Monaten festgefahren.