Fedorows riskante Wette

Einen Monat lang haben die Menschen in der Ukraine auf den nächsten politischen Schritt des 35-jährigen Ex-Verteidigungsministers Mychajlo Fedorow gewartet. Nach seiner Entlassung Mitte Juli ist Fedorow zu einem politischen Star in Kyjiw geworden. Die Proteste gegen seine Auswechslung, die Selenskyj bis heute kaum begründet hat, gingen bis zuletzt weiter. In Umfragen stieg Fedorow derweil auf Platz drei der aussichtsreichsten Anwärter auf den Posten des Präsidenten auf, sollte es irgendwann eine Wahl geben.

Gleichzeitig vermied es Fedorow in den vergangenen Wochen, allzu konkret über seine Pläne zu sprechen. In Interviews kritisierte er die Korruption im Land, sprach über seine Verdienste als Verteidigungsminister und über technische Neuerungen, die er in der Armee durchgesetzt habe. Kritik am Präsidenten und seinem früheren Förderer Wolodymyr Selenskyj übte der Ex-Minister nicht. Offenbar hoffte Fedorow bis zum letzten Moment, dass Selenskyj dem Druck der Straßenproteste nachgibt und ihn doch noch auf den alten Posten zurückholt.

Dass dies nicht passieren wird, wurde in den vergangenen Tagen immer klarer. Die Chancen des designierten Nachfolgers Jewhenij Chmara, am Mittwoch vom Parlament als neuer Verteidigungsminister bestätigt zu werden, wurden hingegen immer größer. Nicht nur die Mitglieder des Verteidigungsausschusses der Werchowna Rada unterstützten Chmara einstimmig, sondern auch einige oppositionelle Abgeordnete.

Bruch mit Selenskyj

Also entschied sich Fedorow, in die Offensive zu gehen. Am späten Dienstagabend veröffentlichte er ein neunminütiges Video, das einen endgültigen Bruch mit Wolodymyr Selenskyj und seinem Umfeld bedeutet. Zwar fällt der Name Selenskyj in dem Video nicht. Dennoch spricht Fedorow in seinem Aufruf von einer »Systemkrise der Staatsführung«. In Kriegszeiten hat sich bisher noch kein bedeutender Politiker aus dem Inneren von Selenskyjs System so klar gegen die Führung des Landes gestellt. 

Fedorows Angriff reichte noch weiter. Während er in seinem Video das Thema Korruption anschneidet, tauchen Bilder von Dawid Arachamija auf, dem Fraktionschef der Präsidentenpartei Sluha Narodu. Auch der mittlerweile wegen Korruptionsermittlungen entlassene Chef von Selenskyjs Staatskanzlei, Andrij Jermak, ist kurz zu sehen. 

Schließlich kommt Fedorow zum kontroversesten Teil seiner Videobotschaft, und zwar zur Frage von möglichen Wahlen. Der 35-Jährige forderte zwar keine sofortigen Neuwahlen. Der Staat müsse sich jedoch die Frage stellen, wie er weiter funktionieren könne, sollte der Krieg noch mehrere Jahre andauern. »Die Demokratie darf nicht von Russland als Geisel genommen werden«, sagte Fedorow. Die objektiven Schwierigkeiten der Wahlaustragung würden nicht automatisch bedeuten, dass sie unmöglich sind: »Die Ukraine hat bereits mehrfach das getan, was die Welt für unmöglich hielt.«

Für Fedorow ist diese deutliche Kritik riskant. Schließlich hat er selbst in Selenskyjs Umfeld von Beginn seiner politischen Karriere an eine Schlüsselrolle gespielt. Für viele Defizite ist er also zumindest mitverantwortlich. Gleichzeitig musste Fedorow seinen Anhängern signalisieren, dass seine politische Karriere nicht endet, wenn Chmara als sein Nachfolger vom Parlament bestätigt wird.