Berlin – Der Spitzenverband der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherungen (GKV) schlägt Alarm! Er warnte heute vor massiv wachsenden Defiziten in der Pflege und fordert von der Bundesregierung rasche Reformen. Oliver Blatt (59), Vorstandschef des Verbands, schilderte die Situation mit drastischen Worten: „Es herrscht Alarmstufe Rot!“
Um diese dramatischen Zahlen bei der Pflege geht es: Nach einem Defizit von 4,4 Milliarden Euro in diesem Jahr werde sich der bisher nicht gedeckte Finanzbedarf 2027 voraussichtlich bereits auf zehn Milliarden Euro erhöhen. Die Ausgaben stiegen inzwischen fast dreimal stärker als die Einnahmen, so Blatt. Damit nicht genug: „Im Oktober werden die Einnahmen nicht mehr reichen, um die Pflegeleistungen voll zu finanzieren.“ Bis Jahresende fehlten schätzungsweise nochmals 500 Millionen Euro. Damit würde sich das verbleibende Defizit für dieses Jahr auf 1,2 Milliarden Euro belaufen, nachdem der Bund bereits 3,2 Milliarden Euro zugeschossen habe.
Mit Blick auf 2027 erwartete der GKV-Bundesverband ein Defizit von 7,5 Milliarden Euro. Falls es zu Problemen bei Pflegekassen komme, müsse „in der größten Not“ das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) einspringen und in den Ausgleichsfonds für die Pflege „Geld hereinpumpen“, sagte Blatt. Pflegebedürftige müssten sich „keine Sorgen“ vor einem Kollaps der Versicherung machen. „Die Pflege kann nicht pleitegehen.“ Auf Dauer sei diese Lage aber „kein Zustand“.
Immer mehr Pflegebedürftige
„Haupttreiber“ der Finanzprobleme sei die steigende Zahl von Menschen, die Pflege in Anspruch nähmen, erläuterte Blatt. Ihre Zahl sei allein in diesem Jahr um 6,5 Prozent oder 370 000 Menschen gestiegen. Seit 2017 habe sich die Gesamtzahl Pflegebedürftiger damit von drei auf nahezu sechs Millionen fast verdoppelt. Hinzu kämen als weitere Faktoren Lohnsteigerungen in der Pflege und höhere Kosten bei der Kurzzeit- und Verhinderungspflege.
Der GKV-Verbandschef forderte zur kurzfristigen Stabilisierung die Rückzahlung der Schulden aus der Corona-Zeit von 5,2 Milliarden Euro durch den Bund und die Übernahme der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige. Außerdem müssten die Länder ihrer Verpflichtung zur Übernahme der Investitionskosten in Pflegeheime nachkommen. Zur langfristigen Stabilisierung müssten „neue Schwerpunkte“ mit Fokus auf stärkere Prävention gesetzt werden.