Erfurt – Diese Niederlage ist ganz bitter für Sahra Wagenknecht (57, BSW)! Mit einem Paukenschlag wollte sie am Montag die Brombeer-Koalition in Thüringen beenden. Ihr Plan: Die 15 BSW-Abgeordneten der Landtagsfraktion sollten sich in ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause gegen eine Fortsetzung der Koalition mit CDU und SPD aussprechen. Pustekuchen! Der Plan scheiterte, die Fraktion stimmte GEGEN den Coup.
Zuvor hatte die Bundesspitze des BSW die Abgeordneten des Bündnisses in Thüringen explizit aufgefordert, Ministerpräsident Mario Voigt (49, CDU) wegen seines entzogenen Doktortitels (es gab Plagiatsvorwürfe) die weitere politische Unterstützung zu versagen. Doch: Fraktionschefin Sigrid Hupach (57, BSW) erklärte nach der Sitzung: „Die BSW-Fraktion hat nach intensiver Beratung einstimmig den Beschluss gefasst, in der Regierungspolitik zu verbleiben.“
Rrrummms!
Damit war der Plan gescheitert! 13 Abgeordnete stimmten geschlossen gegen Wagenknechts Plan. Und: Ausgerechnet Wagenknechts wichtigste Gefolgsfrau Anke Wirsing (46) fehlte in der Sitzung, an der nur 13 der insgesamt 15 BSW-Abgeordneten teilnahmen.
Wagenknecht geht es im Osten nur um Macht
Jetzt stellt sich die Frage: Geht Wagenknecht im Osten mit den Landtagswahlen unter? Wagenknecht setzt alles auf eine Karte! Ihr Plan für die Wahlen in Sachsen-Anhalt (6. September) und Mecklenburg-Vorpommern (20. September). Sie will der AfD (ist in Umfragen klar die stärkste Partei in beiden Bundesländern) mit BSW-Stimmen an die Macht verhelfen. Brisant: Wagenknecht will in beiden Ländern, wie in Thüringen auch, den Weg für einen parteilosen Ministerpräsidenten freimachen, sie nennt es einen „glaubwürdigen überparteilichen Regierungschef, der die Brandmauer beendet und mit wechselnden Mehrheiten regiert“.
Doch das Votum der BSW-Fraktion in Erfurt zeigt: Der Plan kann auch gründlich schiefgehen! Das sieht auch Meinungsforscher-Legende Klaus-Peter Schöppner (77, Mentenfactum) so. Er sagte BILD: „Das kann Wagenknechts letztes Gefecht werden.“ Denn: „Inhaltlich haben das BSW und die AfD in Wahrheit kaum Übereinstimmungen.“ Es gehe Wagenknecht nur „um Macht und Machtergreifung“. Schöppner: „Wagenknecht will es den Altparteien zeigen, sie abwählen.“ Um Inhalte oder Sachpolitik könne es ihr dabei kaum gehen. Denn: „Die Wähler sehen Wagenknecht als ganz links, die AfD-Kandidaten Ulrich Siegmund und Leif-Erik Holm als ganz rechts an. Wo bitte sollen dann die gemeinsamen Inhalte zu finden sein?“ Es gehe hier „allen allein um Macht“. Dass es politisch eng werden könnte für Wagenknecht, falls ihr Ost-Plan nicht aufgeht, sieht man auch im BSW so. „Das sind essenzielle Wahlen. Wir müssen in beide Landtage einziehen.“
Und wenn das nicht gelingt? Kein Kommentar …