Zu Beginn seines Antrittsbesuchs in China hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gemeinsam mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Qiang eine tiefere Zusammenarbeit beschworen. „Wir haben ganz konkrete Anliegen hinsichtlich unserer Zusammenarbeit,
die wir verbessern und fairer gestalten wollen“, sagte Merz. Die deutsche Bundesregierung versucht, angesichts der Krise mit den USA in China einen engen Handelspartner zu finden.
Deutschland lege großen Wert auf die Aufrechterhaltung und Vertiefung seiner intensiven
wirtschaftlichen Beziehungen zu China, seinem größten Handelspartner im
vergangenen Jahr, sagte Merz nach seiner Ankunft in der chinesischen Hauptstadt Peking. Zugleich betonte er, wie schon vor seiner Abreise, die Notwendigkeit einer fairen Zusammenarbeit und einer offenen Kommunikation. „Wir haben ganz konkrete Anliegen hinsichtlich unserer Zusammenarbeit, die wir verbessern und fairer gestalten wollen“, sagte Merz.
Li pochte seinerseits darauf, gemeinsam mit Deutschland angesichts des von US-Präsident Donald Trump losgetretenen Zollstreits für den Schutz des Multilateralismus und des freien Handels einzutreten. „China und Deutschland als zwei der größten Volkswirtschaften der Welt und wichtige Länder mit großem Einfluss sollten unser Vertrauen in die Zusammenarbeit stärken, gemeinsam den Multilateralismus und den freien Handel schützen und uns für den Aufbau eines gerechteren und faireren globalen Governance-Systems einsetzen“, sagte Li.
Europas Wirtschaft braucht China
Seit Trump sich zunehmend als unzuverlässiger Handelspartner erweist, wird China für Europas Wirtschaft wieder wichtiger. Zugleich versucht die EU, sich nicht von chinesischen Lieferketten abhängig zu machen, was sich als zunehmende Herausforderung herausstellt. Dafür wird der Kanzler von zahlreichen Firmenvertretern, etwa Autobauern wie Volkswagen und BMW, begleitet. China löste die USA 2025 als wichtigster Handelspartner Deutschlands ab.
Nach dem Treffen wurden in Anwesenheit von Li und
Merz fünf Regierungsabkommen unterzeichnet. Beide Seiten vereinbarten unter anderem eine Fortsetzung der Kooperation im Kampf gegen den
Klimawandel sowie bei der Bekämpfung von Tierseuchen. Auch zwischen den
Fußball- und Tischtennisverbänden wurden Vereinbarungen unterzeichnet.
Merz war am Vormittag zum ersten Chinabesuch
seiner Amtszeit in der Hauptstadt Peking eingetroffen. Li empfing ihn
in der Großen Halle des Volkes mit militärischen Ehren. Später will Merz den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zu
einem Gespräch und Abendessen treffen. Dabei soll es vor allem um die
wirtschaftliche Zusammenarbeit und sicherheitspolitische Themen wie den
russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gehen. China gilt als wichtigster Verbündeter des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Merz kündigte aber an, ihn nicht belehren zu wollen.
