Deutschlands und Europas Schicksal sind miteinander verwoben. In seiner Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz beschrieb Bundeskanzler Friedrich Merz das mit drastischen Worten: „Zerreißt es Europa, zerreißt Deutschland!“ Um aber Europa zu stärken, braucht die deutsche Regierung Partner von Gewicht. Traditionellerweise blicken sie da nach Paris. Europa, so lautet der Gemeinplatz, kommt nur voran, wenn der deutsch-französische Motor läuft. Aber der brummt schon länger nicht mehr, er stottert, faucht und knallt.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hält zwar immer noch kraftvolle proeuropäische Reden. Es fehlt ihm allerdings die Gestaltungsmacht. Die französische Gesellschaft ist polarisiert, die Politik blockiert, der Schuldenberg des Staates immens. Und Macron ist nur noch eineinhalb Jahre im Amt. Wer auch immer ihm 2017 folgen wird – europäischer als Macron wird der nächste französische Präsident vermutlich nicht sein.
Deswegen richtet sich der Blick Berlins auf der Suche nach Partnern zunehmend nach Süden, nach Rom. Dort regiert seit dreieinhalb Jahren überraschend geräuschlos Giorgia Meloni. Das ist schon allein deshalb eine kleine Sensation, weil Italien jahrzehntelang ein Hort politischer Instabilität war. Das scheint Geschichte zu sein. Wenn nicht etwas Unvorhergesehenes passiert, wird Meloni bis Ende der Legislaturperiode 2027 regieren. Stand heute wird ihre Partei auch die dann anstehende Wahl gewinnen. Die Fratelli d’Italia liegt weit vor den zweitplatzierten Sozialdemokraten des Partito Democratico.
Es gibt also eine Reihe von Gründen für die Bundesregierung, in Meloni die Partnerin der Stunde zu sehen.
Ende Januar trafen sich Merz und Meloni samt zahlreichen Ministern beider Regierungen in Rom zu Konsultationen. Die Stimmung war dem Vernehmen nach prächtig. Zwei Wochen später präsentierten sie bei einem informellen Treffen der Staats- und Regierungschefs der Union ein gemeinsames Arbeitspapier. Das Ziel: Europa wettbewerbsfähiger machen.
Angesichts so viel Harmonie, angesichts so viel Kooperation ist bereits von einer neuen Achse Berlin-Rom die Rede. Italienische Zeitungen nennen sie „Merzoni“. Aber wie tragfähig ist diese Verbindung überhaupt?
Eine taktische Verbindung, kein ideologisches Projekt
Ob Entbürokratisierung, Wettbewerbsfähigkeit, Ukraine, Russland und vor allem Migration – zwischen der deutschen und der italienischen Regierung gibt es bei vielen Themen große Nähe, wenn nicht völlige Übereinstimmung.
Um Merzoni in seiner politischen Tiefe zu erfassen, sollte man sich in das Jahr 2022 versetzen. Damals gewann Giorgia Meloni die Wahl, und in vielen europäischen Hauptstädten war man besorgt. Immerhin hat Meloni ihre politischen Wurzeln im italienischen Neofaschismus, hatte noch während des Wahlkampfes gegen die Eurokraten in Brüssel gewettert und pflegte viele Jahre enge Beziehungen zum ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán, dem Gott-sei-bei-uns der EU. Doch sie hatte nun einmal die Wahl in Italien gewonnen, in einem Gründungsmitglied der EU und der drittgrößten Volkswirtschaft der Union.
Es war Manfred Weber, der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP), der sich eilends nach Rom aufmachte, um mit Meloni erste Gespräche zu führen. Rechts von der EVP war vieles in Bewegung geraten. Das wollte Weber nicht ignorieren. Für sein frühes Treffen mit Meloni musste er sich viel Kritik anhören. Doch Webers Besuch war nur der Auftakt für eine binnen kurzer Zeit sich gut entwickelnde Beziehung zwischen Meloni und den deutschen Konservativen. Eine Fortsetzung fand sie in Gestalt von Ursula von der Leyen. Die EU-Kommissionspräsidentin und die italienische Ministerpräsidentin fanden schnell zueinander und kooperieren seither in einer Reihe von Politikfeldern.
„Merzoni“ hat also eine gewichtige Vorgeschichte.
Daraus lässt sich allerdings nicht der Schluss ziehen, dass wir es mit einer belastbaren und für Europa fruchtbaren Verbindung zu tun haben. Trotz aller Annäherung der letzten Jahre bleiben die ideologischen Unterschiede zwischen Merz und Meloni erheblich. Das wurde gerade in den letzten Tagen deutlich. Während Merz auf der Münchner Sicherheitskonferenz die US-amerikanische Maga-Bewegung hart kritisierte und dort eine Art europäische Unabhängigkeitserklärung formulierte, war Meloni in anderer Mission unterwegs, nämlich in Äthiopien beim Gipfeltreffen der Afrikanischen Union.
Während ihres Aufenthalts dort wurde sie von einem Journalisten der Tageszeitung gefragt, ob sie denn in Bezug auf Maga mit Merz einer Meinung sei: „Nein, ich denke gewiss nicht!“, antwortete Meloni entschieden und fügte hinzu, dass es sich bei Merz‘ Urteilen über Maga „um die politische Meinung von Parteien“ handle. Mit Europa habe das wenig zu tun.
Tatsächlich pflegt Meloni seit jeher gute Beziehungen zu Donald Trump. Selbst als Trump nach Grönland griff, blieb Meloni ihrer Linie treu. Während andere europäische Staaten Soldaten nach Grönland schickten, um ein zumindest symbolisch deutliches Zeichen der Solidarität mit dem bedrängten Dänemark zu setzen, hielt sie sich zurück. Ihr Verteidigungsminister machte sich sogar lustig über die europäischen Soldaten in Grönland. Am Rande ihres Besuches in Äthiopien teilte Meloni nun außerdem mit, dass Italien nach ihrem Willen als Beobachter am sogenannten Friedensrat von Trump teilnehmen soll. Die USA hätten eine entsprechende Einladung ausgesprochen.
Merzoni ist also ganz bestimmt kein gemeinsames ideologisches Projekt. Es ist der Versuch der Regierungschefs zweier großer Nationalstaaten, in der Union Tempo zu machen. Eine taktische Verbindung zur Durchsetzung bestimmter Ziele, mehr aber auch nicht.
Da Meloni die merzsche Kritik an der Maga-Bewegung nicht teilt, stellt sich allerdings die Frage: Welches Europa hat sie eigentlich im Sinne, wenn sie von Europa spricht? Der US-Außenminister Marco Rubio sagte auf der Münchner Sicherheitskonferenz, dass er ein starkes Europa wolle – eine starke Europäische Union erwähnte er nicht. Das ist nicht verwunderlich, denn für die US-Regierung ist offenbar die Existenz der EU die Ursache für die Schwäche Europas. Man wüsste gern, ob Meloni auch dieser Überzeugung ist.
