Außenminister Johann Wadephul (CDU) verschiebt kurzfristig seine für Montag und Dienstag geplante Reise nach China. Die chinesische Seite habe außer einem Termin des Ministers bei seinem Amtskollegen Wang Yi keine hinreichenden weiteren Termine bestätigt, sagte die Sprecherin des Auswärtigen Amtes, Kathrin Deschauer.
„Dabei gibt es gerade in diesen Tagen eine Vielzahl von Themen, die wir mit der chinesischen Seite gerne besprechen wollen“, fügte sie hinzu. Im Zentrum der Gespräche hätte etwa die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Deutschland und China stehen sollen. Dabei sollte es unter anderem um Handelsbeschränkungen gehen, vor allem in den Bereichen Seltene Erden und Halbleiter, sagte Deschauer.
Die Reise werde auf einen späteren Zeitpunkt verschoben, teilte das Auswärtige Amt mit, ohne diesen zu konkretisieren. Wadephul wolle sich zudem sehr bald telefonisch mit seinem chinesischen Amtskollegen austauschen.
Gespräche über Chinas Zusammenarbeit mit Russland
Zuvor hatte Wadephul angekündigt, in China auch kritische Punkte wie die chinesische Unterstützung für Russland ansprechen zu wollen. Zugleich wollte er bei seinem Besuch eine breitere Zusammenarbeit ausloten. „China ist international ein entscheidender Akteur. China hat ein wachsendes Gewicht in der Welt“, sagte er. „Und China kann dieses Gewicht dafür einsetzen, dass sich Russland endlich auf ernsthafte Verhandlungen einlässt.“ Russland müsse in Verhandlungen einwilligen, die die Souveränität der Ukraine achteten.
„Unser Interesse ist, dass China dazu beiträgt, einen gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine zu erreichen. Kein anderes Land hat so viel Einfluss auf Russland wie China“, sagte der CDU-Politiker. Das deutsche Interesse sei klar: „Wir wollen, dass Russland seinen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine beendet.“
Deschauer sagte, die Sicherheit Asiens und Europas sei eng miteinander verbunden. „Wir sind weiter sehr daran interessiert, uns partnerschaftlich zur gesamten Themenpalette auszutauschen. Wir bedauern sehr, dass es in den nächsten Tagen entgegen gemeinsamer Planungen kurzfristig dazu keine persönliche Gelegenheit geben wird“, sagte sie.
