Die Generalstaatsanwaltschaft München hat einen Islamisten wegen eines auf Bundeswehr-Soldaten gerichteten Anschlagsplans festnehmen lassen. Mittlerweile sitzt der Mann in U-Haft.
Der Mann habe in der Innenstadt von Hof (Bayern) Soldaten der Bundeswehr während ihrer Mittagspause angreifen und möglichst viele von ihnen töten wollen, teilten die Ermittler am Freitag mit.
► Vor einigen Tagen habe sich der aus Syrien stammende 27-Jährige dafür zwei etwa 40 Zentimeter lange Macheten gekauft.
Landrat dankt Sicherheitsbehörden
Hofs Landrat Dr. Oliver Bär zu BILD: „Unseren Sicherheitsbehörden gilt Lob dafür, dass sie den geplanten Anschlag auf unsere Bundeswehr vereitelt haben und uns auch in Zukunft mit ihrer Präventionsarbeit schützen.“
Und weiter: „Unsere Strafverfolgungsorgane werden nun das Verhalten des Aggressors nach den Regeln des Rechtsstaates ahnden. Bei dem Aggressor handelt es sich um einen Mann, der 2015 seitens des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) den Flüchtlingsstatus zuerkannt bekommen hat. Er hat sich eine Wohnung im Landkreis Hof gemietet.“
Es gelte jetzt, so Landrat Bär, „den Sachverhalt und die Hintergründe umfassend aufzuklären und Konsequenzen daraus zu ziehen. Nach unseren derzeitigen Kenntnissen ist der Aggressor bereits zuvor straffällig geworden und wurde inhaftiert. Es gilt seitens des Gesetzgebers sicherzustellen, dass Personen, die unsere Rechtsordnung nicht anerkennen, unser Land verlassen.“
Nach BILD-Informationen soll der Syrer im Ausland straffällig geworden sein. Und: Sämtliche Waffengeschäfte in Hof sollen KEINE Macheten an einen Syrer verkauft haben.
► In einer Pressemitteilung der Generalstaatsanwaltschaft München heißt es: „Durch die Tat wollte der Beschuldigte Aufsehen erregen und in der Bevölkerung ein Gefühl der Verunsicherung hervorrufen.“
Der Syrer soll nach BILD-Informationen am 17. Oktober 2014 nach Deutschland gekommen sein. Er soll eine Aufenthaltserlaubnis (subsidiärer Schutz) besitzen, die bis zum 11. Dezember 2025 gültig sein soll. Eine Abschiebung war für ihn derzeit nicht geplant.
Haftbefehl gegen den Islamisten
Der Haftbefehl gegen den Tatverdächtigen sei am Freitag erwirkt und in Vollzug gesetzt worden – er sitzt jetzt im Gefängnis. Ein Ermittlungsrichter des Amtsgerichts Hof in Bayern habe den Haftbefehl wegen des Vorwurfs der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat in Vollzug gesetzt.