Trumps Mega-Zölle schocken die Welt! Und überall stellt sich die bange Frage: Wie soll man darauf reagieren?
Noch-Wirtschaftsminister Robert Habeck polterte am Donnerstagvormittag erst einmal gegen die Handelspolitik von Donald Trump (78), kanzelte sie als „ökonomischen Blindflug“ ab und den Verkündungstag als „Tag der Willkür“. Menschen drohe die „Arbeitslosigkeit und Existenzvernichtung“.
Habecks Plan gegen die Trump-Zölle: Ein geeintes Europa, neue Wirtschafts-Allianzen suchen (u.a. mit Kanada und Mexiko), den EU-Binnenmarkt stärken – und entschiedene Gegenmaßnahmen vorbereiten. Habeck kämpferisch: „Und sie sind vorbereitet.“ Die Kommission werde darüber reden und kommunizieren. So weit, so erwartbar.
▶︎ Doch dann die Überraschung: „Ich habe aber einmal mitgebracht und halte das nur kurz hoch, ich darf Ihnen das noch gar nicht zeigen und will auch gar nicht, wie das ungefähr aussieht.“ Plötzlich wedelt Habeck mit einem dicken Stapel Papier herum.
„Das sind die Gegenmaßnahmen“, sagt der Grünen-Politiker und erklärt live im Fernsehen: „Doppelseitig bedruckt, so sieht’s aus. Hinten wie vorn.“
Vor laufender Kamera blättert Habeck durch die geheime Anti-Zoll-Liste der EU. „Das geht jetzt listenweise durch in den verschiedenen Produkten.“ Es sei detailreich aufgeführt, wie die Waren zu differenzieren seien. Dann legt Habeck das Geheim-Papier wieder zur Seite.
Laut dem Wirtschaftsminister sei es nun wichtig, „unsere Volkswirtschaften zu schützen“ und maximalen Gegendruck zu erzeugen. „Das ist das, was ich sehe, dass Donald Trump unter Druck einknickt.“ Man dürfe sich nicht unterwerfen wie die Techkonzerne in den USA, sondern müsse jetzt Druck entfalten – „und dann werden wir gucken, wer bei diesem Armdrücken der Kräftigere ist.“
Stunden nach der Pressekonferenz wurde Habeck von seinem Ministerium korrigiert: Die Liste, die Habeck gezeigt habe, sei zur Beratung an die EU-Staaten gegeben und veröffentlicht worden.
Scholz spricht von „Anschlag“ auf Handelsordnung
Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) griff US-Präsident Trump für seine Zollpläne scharf an. Die seinen „grob falsch“. Er ging Trump persönlich an, warf ihm „undurchdachte Entscheidungen“ vor. Und warnte vor Schaden für die gesamte Weltwirtschaft. Scholz kündigt an, Europa werde seine „Interessen verteidigen“.
„Das ist ein Anschlag auf eine Handelsordnung, die Wohlstand überall auf dem Globus geschaffen hat“, so der Bundeskanzler. „Die gesamte Weltwirtschaft wird unter diesen undurchdachten Entscheidungen leiden, Unternehmen wie Verbraucherinnen und Verbraucher überall in der Welt, auch in den USA.“