Der Besuch des lokalen Werkzeugherstellers
sollte eigentlich eine freundliche Angelegenheit werden. Eine Führung durch die
Produktionshalle, Händeschütteln, ein paar warme Worte des Unternehmenschefs.
Doch dann, kurz vor Ende des Besuchs, steht da ein junger Mitarbeiter. Er würde
Gordon Schnieder gerne eine Frage stellen. Schnieder ist Spitzenkandidat der
CDU in Rheinland-Pfalz und gerade auf Wahlkampftour.
„Was
halten Sie von der rabiaten Schlagzeile, die Deutschen seien zu faul?“, fragt
der Mitarbeiter. Bevor Schnieder antworten kann, fährt der Mann fort: Er stehe
jeden Morgen um 6.30 Uhr auf, mache seine Kinder fertig, fahre in die Firma,
arbeite acht Stunden, gehe danach einkaufen, kümmere sich wieder um die Kinder,
frühstens um 22 Uhr habe er Zeit für sich. „Für Arbeitnehmer ist diese
Faulenzer-Debatte ein Schlag ins Gesicht“, sagt er.
CDU-Politiker
Schnieder, Bruder des Bundesverkehrsministers Patrick Schnieder, hört ruhig zu,
dann entgegnet er: „Friedrich Merz hat nicht gesagt, wir seien zu faul.“ Man
habe die höchste Erwerbstätigenzahl seit Jahren. Doch gleichzeitig sinke die
Produktivität, die Krankheitstage stiegen. Über diese beiden Themen müsse man
zumindest reden. Der junge Mitarbeiter verzieht das Gesicht. „Die Leute werden
ja nicht freiwillig krank“, sagt er.
In
knapp fünf Wochen wird in Rheinland-Pfalz ein neuer Landtag gewählt.
Als Schnieder vor 35 Jahren als Jugendlicher in die CDU eingetreten ist,
wechselte die Partei gerade in die Opposition – und blieb dort bis heute.
In keinem anderen Bundesland waren die Christdemokraten so lange nicht
an einer Landesregierung beteiligt. Nun will Schnieder die
Ampelregierung und ihren Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer (SPD) ablösen. Gerade sieht es so aus, als könnte ihm das gelingen.
Doch
der Wahlkampf wird überschattet von Debatten, die mit Rheinland-Pfalz
und regionalen Problemen nur wenig zu tun haben. Debatten, die
überwiegend die CDU und ihr Umfeld, aber stellenweise auch die SPD im
Bund ausgelöst haben. Keine der Parteien gibt ihren Kandidaten im Moment Rückenwind, im Gegenteil – sie werden zunehmend zum Risiko. Das ist nicht unüblich bei Landtagswahlkämpfen, zeigt sich gerade aber besonders stark.
Nach seinem Termin beim Werkzeughersteller steigt
Schnieder in einen schwarzen Audi, gleich besucht er das nächste
Unternehmen, einen Getränkehersteller. „Erst diese Schnapsidee mit der
Lifestyle-Teilzeit und dann diese Zahnarzt-Debatte“, sagt er während der
Fahrt vergangenen Dienstag im Gespräch mit der ZEIT. „Uns haben selbst Parteimitglieder gefragt, ob wir noch ganz sauber sind.“
Schnieder
meint den Vorstoß des CDU-Wirtschaftsrats, Zahnarztbehandlungen nicht
mehr durch die gesetzlichen Krankenkassen zu finanzieren, sondern von
den Bürgern privat versichern zu lassen. Der Wirtschaftsrat gehört zwar
nicht zur CDU, steht der Partei aber nahe. Schnieder war vor einer
Woche in Berlin, er ist beratender Teilnehmer des Bundesvorstandes. In der Sitzung machte er deutlich, wie sehr solche Vorstöße die Parteibasis in Aufruhr versetzten.
Für
die SPD sind sie hingegen ein willkommenes Geschenk. Die Partei hat in
Rheinland-Pfalz Ende Januar in den Umfragen aufgeholt, liegt aktuell bei 26
Prozent, die CDU bei 29 Prozent. Bei Wahlkampfveranstaltungen erzählt
Ministerpräsident Alexander Schweitzer gerne ausführlich von den jüngsten Vorstößen des Kontrahenten CDU aus Berlin.
Die
Unterstellung von Faulheit würde ihn „wahnsinnig ärgern“, sagt er dann,
man sei in Deutschland „ein verdammt fleißiges Volk“. Allein 2023 habe
es 1,3 Milliarden Überstunden gegeben, sagt er, und jedes Mal klatscht das Publikum lauter, als wenn es etwa um kostenlose Schulbücher geht. Die Äußerungen passen auch gut zu Schweitzers Slogan im Wahlkampf: „Aus Liebe zum Land“.
Für die Sozialdemokraten geht es am 22. März um viel. Seit 1991 haben sie jede Landtagswahl gewonnen, obwohl das ländliche, katholische Rheinland-Pfalz gar nicht ihre klassische Kernklientel ist. Es waren vor allem beliebte Amtsinhaber wie Kurt Beck und Malu Dreyer, die der Partei entscheidend
zum Sieg verhalfen. Würde die SPD die Staatskanzlei diesmal an die CDU
verlieren, wäre das nicht nur für die Partei in Rheinland-Pfalz eine herbe Niederlage, sondern auch für die Sozialdemokraten im Bund.
Dort ist die Stimmung seit dem schlechten Bundestagsergebnis vor einem Jahr angespannt. Es gibt Berichte,
dass selbst die Bundes-CDU hofft, dass die SPD im Südwesten stärkste
Kraft bleibt – aus Sorge, dass eine Niederlage die Zusammenarbeit
in der Berliner Koalition noch weiter erschweren könnte.
Die Ampelregierung, die Schweitzer momentan in Rheinland-Pfalz anführt,
wird nach der Wahl voraussichtlich keine Mehrheit mehr haben. Die
Grünen liegen Umfragen zufolge bei zehn Prozent, die FDP wird in den
meisten Umfragen gar nicht mehr aufgeführt. Und so dürfte es am Ende auf zwei Optionen hinauslaufen: Rot-Schwarz oder Schwarz-Rot. Schweitzer oder Schnieder.
Zwei
Männer, die auf den ersten Blick viele Gemeinsamkeiten haben.
Schweitzer ist 52, Schnieder ist 50. Beide kommen vom Land, Schnieder
aus der Eifel, Schweitzer aus der Pfalz, beide sagen über sich: „Ich bin
ein Junge vom Dorf.“ Beide haben Kinder, die zur Schule gehen. Beide
sind groß, Schnieder 1,93 und Schweitzer 2,06 Meter. Beide gelten
als pragmatisch und machen Wahlkampf vor allem mit den Themen Wirtschaft
und Bildung.
Julia Klöckner musste eine schmerzhafte Erfahrung machen
Ein
entscheidender Unterschied: Schweitzer hat den Amtsbonus, er ist
bekannter. 2024 wurde er Ministerpräsident, nachdem seine Vorgängerin
Malu Dreyer aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten war. Wenige
Monate später wählten ihn die Delegierten auf dem SPD-Bundesparteitag
mit 100 Prozent zu einem von fünf stellvertretenden Parteivorsitzenden.
Schweitzer gilt in Berlin als aufstrebende Kraft, saß mehrfach in der ZDF-Talksendung .
In
Rheinland-Pfalz würden ihn Umfragen zufolge 34 Prozent direkt wählen,
Schnieder hingegen nur 14 Prozent. Schweitzer ist seit seinem
Amtsantritt rund um die Uhr unterwegs, nimmt den Leitspruch „nah bei de Leut“ seines einstigen Ziehvaters Kurt Beck sehr ernst. Er hofft, dass seine persönliche Popularität am Ende den Ausschlag geben wird. „Je näher der Wahltermin rückt, desto mehr entscheiden die Menschen nach Person als nach Parteipolitik“, sagt Schweitzer der ZEIT. „Das ist ein rheinland-pfälzisches Spezifikum.“
Tatsächlich ist es bei den vergangenen beiden Wahlen genau so
gekommen. Beide Male führte die CDU in den Umfragen, bis die SPD sie
kurz vor dem Wahltag überholte. Diese schmerzhafte Erfahrung mussten
damals die CDU-Spitzenkandidaten Julia Klöckner und Christian Baldauf
machen. Doch ob es auch diesmal so kommen wird, ist nicht ausgemacht.
Kritiker sagen: Alexander Schweitzer habe nicht das Ansehen einer Malu Dreyer oder eines Kurt Beck, sei dafür auch noch zu kurz im Amt.
Hinzu kommen störende Schlagzeilen aus Berlin, die auch die Bundes-SPD produziert hat. In den vergangenen Wochen sogar mit gleich mehreren Vorschlägen;
etwa mit einer Reform der Erbschaftsteuer und der Idee, die
gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung auch aus Kapitalerträgen und
Mieteinnahmen zu finanzieren. Beide Vorstöße gelten als „SPD pur“ und
wurden vom Koalitionspartner CDU erwartungsgemäß sofort abgelehnt. „Wir sind gerade in einer Phase, in der sich die Bundesregierung wirklich zusammenraufen muss“, sagt Schweitzer. „Die Menschen wollen keinen Streit, sondern Ergebnisse.“
Schweitzer versucht nun, im Rekordtempo so viele Menschen wie möglich persönlich zu treffen. Am Dienstag vergangener Woche ist er unterwegs in Bonefeld,
einem kleinen Dorf, 30 Kilometer nördlich von Koblenz. Zusammen mit der
lokalen Wahlkreiskandidatin klingelt er an Haustüren. „Guten Tag, ich
bin Alexander Schweitzer, Ihr Ministerpräsident“, beginnt er jedes
Gespräch. Die meisten Menschen reagieren positiv, vor allem Ältere.
Andere nicken nur und ziehen die Tür wieder zu. Die SPD plant einen
„Haustürwahlkampf XXL“, bis zum Wahltag soll an 100.000 Türen geklingelt
werden. Im dünn besiedelten Rheinland-Pfalz ist das jeder 20.
Haushalt.
„Bei Bildung ist Rheinland-Pfalz ein Absteigerland“
Bei
den direkten Gesprächen mit den Bürgern wird deutlich, dass Schweitzer
gut mit Menschen kann. Einmal öffnet ein Mann mit knallrotem Pullover
die Haustür. „Den Pullover hätten Sie nicht extra für mich anziehen
müssen“, sagt Schweitzer. Der Mann lacht auf. Dann unterhalten sie sich
über Hunde, Schweitzer erzählt von seiner Zwergschnauzer-Dame. Später
trifft er auf der Straße eine ältere Frau, kurz zuvor hatte es
angefangen zu regnen. „Ich wundere mich, dass Sie hier im Regen stehen“,
sagt die Dame besorgt. „Manchmal steht man schneller im Regen, als man
denkt“, antwortet Schweitzer.
Doch wird seine persönliche Beliebtheit ausreichen, um die CDU in Rheinland-Pfalz innerhalb weniger Wochen zu überholen?
CDU-Kandidat Schnieder hat erwartungsgemäß seine Zweifel. „Rheinland-Pfalz ist in den Bereichen Bildung und Gesundheit ein Absteigerland“, sagt er. An den Schulen gebe es immer wieder Gewalt, überdurchschnittlich viele Schüler schafften keinen Abschluss.
Dies sei das Ergebnis von 35 Jahren sozialdemokratischer
Bildungspolitik, sagt Schnieder. Hinzu komme die aus seiner Sicht
schlechte Gesundheitsversorgung, mehrere Krankenhäuser hätten zuletzt
wegen Finanzierungsproblemen schließen müssen.
SPD-Wähler wandern teils zur AfD
Schnieder
verweist auf ehemalige SPD-Anhänger, die mittlerweile die AfD wählten,
etwa in Kaiserslautern oder Pirmasens. „Der Aufstieg der AfD hat auch
mit dem moralischen Zeigefinger der SPD zu tun“, ist Schnieder
überzeugt. „Wahlausschlüsse und Verbotsforderungen ermöglichen es der
AfD erst recht, sich in der Opferrolle zu suhlen.“ Zur
Wahrheit gehört allerdings auch, dass die AfD in Rheinland-Pfalz
insgesamt bei 18 Prozent liegt – und somit sechs Prozent unter dem
Bundesdurchschnitt.
Auffällig
ist, dass Schnieder die SPD inhaltlich kritisiert, allerdings nie
seinen Konkurrenten Schweitzer direkt. Bei öffentlichen Auftritten
erwähnt er meistens nicht einmal seinen Namen. „Die
Menschen in Rheinland-Pfalz erwarten einen respektvollen Umgang
miteinander“, sagt Schnieder. Allerdings ist der Wahlkampf der CDU auch
insgesamt bislang eher ruhig. In der SPD sagen einige hinter
vorgehaltener Hand, die Christdemokraten kämpften gar nicht um Platz eins. Schnieder weist die Kritik von sich. Er sei genauso viel unterwegs wie Schweitzer. „Selbstverständlich kämpfe ich um Platz eins. Ich spiele voll auf Sieg“, sagt er.
So wie auch Schweitzer, der sich ebenfalls nie über seinen Herausforderer direkt empört, sondern nur über dessen Partei in Berlin. Vergangenen Mittwochabend sitzt der SPD-Politiker
in einem leeren Raum des Gemeindehauses der Kleinstadt Kaisersesch. Es
ist kurz nach 22 Uhr, sein letzter Wahlkampftermin für den Tag ist
gerade vorbei, eine Stunde stand er danach noch mit den Leuten zusammen,
machte Fotos. Nun nimmt er einen großen Schluck alkoholfreies Bier. Gleich
muss er noch ein Video für Instagram drehen, auf der Rückfahrt im Auto
dann eine Schalte mit mehreren Ministerpräsidenten leiten.
Für Schweitzer geht es in diesen Wochen um viel. Bleibt er nicht Ministerpräsident, tritt er auch nicht in eine schwarz-rote Regierung ein, das hat er schon klargestellt. Alles oder nichts. Wie er mit diesem Druck umgehe?
„Gut, der Druck motiviert mich“, sagt er kurz angebunden. Es klingt,
als wolle er die Frage am liebsten überspringen. Denn an das Szenario, dass er verliert, wagt in der SPD in diesen Tagen kaum jemand zu denken.
