Entweder man verändert sich, oder man stirbt. Drastischer hätte Ursula von der Leyen sich kaum ausdrücken können, als sie am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz sprach. Auch wenn die EU-Kommissionspräsidentin sich an dieser Stelle auf die europäische Verteidigungsfähigkeit bezog: Ihre Forderung, dieses Mantra zu übernehmen, galt der gesamten Europäischen Union. In allen Bereichen.
Donald Trump, China, Russland: Der EU hat es nie an Herausforderungen gemangelt, aber derzeit könnten sie größer kaum sein. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine geht in sein fünftes Jahr, der US-Präsident bedroht und bedrängt europäische Länder, auf die Vereinigten Staaten als sicherheitspolitischer Verbündeter ist kein Verlass mehr. Dazu kommen die innereuropäischen Probleme, die wiederum eng zusammenhängen mit denen außerhalb. Die europäische Wirtschaft schwächelt. Der gemeinsame Binnenmarkt, der doch eigentlich Europas Stärke sein sollte, ist in der Praxis oft ein Hindernis. Die EU, träge und dysfunktional, ist weder wendig noch wehrhaft genug für die neue Weltordnung und Weltwirtschaft, in der sie ihren Platz finden und vor allem behaupten muss.
Kurz: Es geht um nicht weniger als die Rettung Europas. Aber wie?
Von der Leyen forderte in München ein Umdenken, ein „Brechen von Tabus“ – angefangen bei der militärischen Abwehr. Man müsse die europäische Verteidigungsklausel neu beleben. „Im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedsstaats schulden die anderen Mitgliedsstaaten ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung“, lautet diese Klausel in den Europäischen Verträgen. In der Formulierung ist das knapper und vor allem verbindlicher als der Beistandsartikel der Nato. Nur hat man dieser Klausel bislang keine große Rolle beigemessen – schließlich war da immer die Nato.
Sorge vor Trumps nächster Attacke
In das transatlantische Bündnis aber sind ernste Zweifel eingezogen, seit Trump zurück im Amt ist. Auch wenn Nato-Generalsekretär Mark Rutte es vor einigen Wochen schaffte, Trump in Sachen Grönland zurückzudrängen und einen Handelskrieg mit dessen europäischen Verbündeten abzuwenden, bleibt die Sorge vor Trumps nächster Attacke groß. In der vergangenen Woche gab die Nato den Start ihrer Operation Arctic Sentry bekannt, in der bisherige Überwachungsmissionen in der Arktis unter Nato-Kommando gebündelt werden sollen. Es geht dabei nicht nur darum, Trump auszubremsen, der Grönland wegen dessen strategischer Bedeutung annektieren will und so ein Argument weniger dafür hat. Sondern auch um Abschreckung gegen Russland und China. Die Nato, sagt ein hochrangiger Beamter, habe die Arktis als etwas identifiziert, das von strategischer Bedeutung für das Bündnis sei.
Das kommt reichlich spät, aber immerhin: Es kommt. Dasselbe gilt für die Dringlichkeit, mit der die führenden Köpfe der EU nun über die Unabhängigkeit von den USA sprechen. Auch Friedrich Merz forderte in seiner Rede in München, man müsse die EU-Verteidigungsklausel „ausbuchstabieren“. Im darauffolgenden Satz tat der Kanzler genau das: Er habe, sagte Merz, „mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron erste Gespräche über europäische nukleare Abschreckung aufgenommen“. Auch andere Mitgliedsstaaten wollen das diskutieren.
„Strategische Autonomie“, die ebenjener Emmanuel Macron seinen Amtskollegen schon vor Jahren einzutrichtern versucht hatte, ist plötzlich das Gebot der Stunde. 2017 hielt der damals frisch ins Amt gekommene französische Präsident eine Grundsatzrede an der Pariser Sorbonne-Universität, in der er für eine Art Neustart der europäischen Idee plädierte. Er konnte damit nicht durchdringen, gerade in Deutschland nicht, auch weil dafür bei der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel wenig Bereitschaft bestand.
Das hat sich geändert. Was nicht bedeuten würde, dass man sich einig wäre, wie diese Autonomie genau aussieht und wie sie am besten zu erreichen ist.
Besonders deutlich wird das in der Frage eines anderen Evergreen-Konfliktthemas, das der französische Präsident erneut aufgebracht hat: Eurobonds, die Aufnahme gemeinsamer Schulden also. Etwas in der Art hat die EU zwar schon getan – zum einen mit dem Corona-Aufbaufonds von 750 Milliarden Euro, der über EU-Schulden am Kapitalmarkt finanziert wurde, zum anderen mit dem im vergangenen Dezember beschlossenen Darlehen von 90 Milliarden Euro für die Ukraine. Aber ein dauerhafter Schuldentopf? Da sperrt sich die Bundesregierung weiterhin, auch bei dem wichtigen Ziel der Verteidigungsfähigkeit.
