Am 5. November 2024 wählen die USA einen neuen Präsidenten!
Electoral College? Wahlmänner? Rote und blaue Staaten? Das US-Wahlsystem unterscheidet sich völlig vom deutschen System, ebenso das Vokabular.
BILD erklärt Ihnen die wichtigsten Begriffe zur US-Präsidentschaftswahl.
Begriffe der US-Wahl
▶︎ AMTSEINFÜHRUNG ist der Beginn der Amtszeit („Inauguration“) des neuen Präsidenten. Der Tag ist immer der 20. Januar nach dem Jahr der Präsidentschaftswahl. Dies ist seit 1933 in der amerikanischen Verfassung festgelegt. Der neue Präsident legt an diesem Tag den Amtseid ab. Dabei schwört er, die amerikanische Verfassung zu schützen und zu achten, meist mit dem Zusatz „So help me God“ („So wahr mir Gott helfe“) und der linken Hand auf einer Bibel.
Üblicherweise nehmen der scheidende Präsident, Senatoren, Kongressabgeordnete und andere hochrangige Persönlichkeiten teil.
▶︎ CALLING THE RACE: Die US-amerikanischen Medien spielen eine zentrale Rolle, indem sie traditionell das Gesamtergebnis verkünden, bevor der Kongress die Stimmen offiziell bestätigt. Dabei sprechen sie einem Präsidentschaftskandidaten einen Staat zu, sobald ersichtlich ist, dass der andere Kandidat ihn nicht mehr einholen kann. Ist ein Rennen zu knapp, um es vorherzusagen, wird es als „too close to call“ bezeichnet. Ist es zu früh, heißt es „too early to call“.
▶︎ DEMOKRATISCHE PARTEI ist neben der Republikanischen Partei eine der beiden großen Parteien in den USA. Die Demokraten gelten im Vergleich zu den Republikanern als liberaler und progressiver. Ihre Stammwähler hat die Partei primär in größeren Städten. Auf dem Land wählt man eher republikanisch.
Die Gründung der Partei geht auf das Jahr 1792 zurück. Viele Historiker geben allerdings das Jahr 1828 als Gründungsjahr an, da die Partei zu diesem Zeitpunkt noch einmal gründlich modernisiert wurde.
▶︎ ELECTORAL COLLEGE UND WAHLMÄNNER: Der Präsident wird nur indirekt vom Volk gewählt – letztlich wählt das Electoral College („Wahlmännerkolleg“). Das Kolleg besteht aus den 538 Wahlleuten aus den 50 US-Bundesstaaten und der Hauptstadt Washington, D.C.
Die Anzahl der Wahlleute für die Staaten und den Bundesdistrikt richten sich nach der Zahl der Einwohner in den jeweiligen Staaten. Also haben bevölkerungsreiche Staaten mehr Stimmen als kleinere Staaten. Kalifornien hat zum Beispiel 55 Wahlleute, das riesige, aber kaum besiedelte North Dakota kommt nur auf drei.
▶︎ LAME DUCK: Als lahme Ente wird der noch amtierende Präsident nach der Wahl des neuen Präsidenten im November und dessen Amtseinführung am 20. Januar bezeichnet. Der scheidende Präsident gilt in dieser Zeit innenpolitisch als handlungsunfähig.
▶︎ MINISTER-ERNENNUNG: Es gehört zu den Befugnissen des US-Präsidenten, die Minister mit Zustimmung des Senats zu ernennen. Im Unterschied zu deutschen Bundesministern sind die amerikanischen Kollegen aber direkt dem Präsidenten untergeordnet und können durch ihn jederzeit des Amtes enthoben werden. Sie sind die Vorsitzenden des jeweiligen Ministeriums und werden „Secretary“ genannt.
▶︎ NOMINIERUNGSPARTEITAGE („National Conventions“) gehören zu den Höhepunkten des Wahljahres in den USA. Bei diesen Parteitagen bestimmen die Delegierten der 50 Bundesstaaten über den Präsidentschaftskandidaten der Partei ab.
In der Praxis handelt es sich um politische Volksfeste, die nach einer genau geplanten Dramaturgie ablaufen. Die Delegierten der Parteitage verabschieden ein Wahlprogramm, worin die Grundzüge der Politik für die nächsten vier Jahre dargelegt werden. Außerdem wird eine neue Parteiführung gewählt.
Mit dem republikanischen Nominierungsparteitag vom 15. bis zum 18. Juli 2024 in Milwaukee und dem demokratischen Nominierungsparteitag vom 19. bis zum 22. August 2024 in Chicago sind die Vorwahlen 2024 offiziell beendet. Nach den Parteitagen tritt der US-Präsidentschaftswahlkampf gut zwei Monate vor der Wahl am 5. November in die heiße Phase.
▶︎ OVAL OFFICE ist DIE Zentrale der Macht – das Büro des amerikanischen Präsidenten. Es befindet sich im westlichen Flügel des Weißen Hauses und bekam seinen Namen wegen der ovalen Form des Raumes. Der neugewählte Präsident kann selbst über die Inneneinrichtung seines Büros entscheiden, die First Lady koordiniert meist die Umbauten.
Gleich blieb jedoch bei (fast) allen Präsidenten der Schreibtisch. Der sogenannte „Resolute Desk“ war ein Geschenk von der britischen Queen Victoria an den amerikanischen Präsidenten Rutherford B. Hayes im Jahr 1880.
▶︎ PARTEISYMBOLE ESEL UND ELEFANT: Ursprünglich hatten die Parteien keine Symboltiere. Die Gegner des Demokraten Andrew Jackson bezeichneten ihn im Wahlkampf 1828 als „Jackass“, also als Esel. Da ihm der willensstarke Charakter des Tieres gefiel, verwendete er es als sein Markenzeichen.
Knapp ein halbes Jahrhundert später erschien eine Karikatur: Ein Esel, längst als Parteitier der Demokraten akzeptiert, steckt in einem Löwenkostüm und erschreckt einen Elefanten, auf dem „Republikanische Wähler“ steht. Die Tiere prägten sich ein und sind bis heute die Symbole der Parteien.
▶︎ PRÄSIDENT DER USA: Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ist sowohl Staatsoberhaupt als auch Regierungschef der Vereinigten Staaten sowie Oberbefehlshaber der amerikanischen Streitkräfte. Eine Wahlperiode dauert vier Jahre.
Der Präsident kann höchstens einmal wiedergewählt werden – Ausnahme: Franklin Delano Roosevelt. Er wurde dreimal gewählt (1936, 1940, 1944) und ist somit der einzige Präsident, der sich über die Beschränkung hinwegsetzte.
▶︎ REPUBLIKANISCHE PARTEI: Die 1854 gegründete Partei gilt als konservativ. Sie wurde ursprünglich gegründet, um die Sklaverei abzuschaffen. Heute setzt sie sich primär für die freie Marktwirtschaft und die Begrenzung des Staates ein.
▶︎ ROTE UND BLAUE STAATEN: In den USA sind rote und blaue Staaten eine gebräuchliche Unterscheidung der Bundesstaaten nach ihren politischen Mehrheiten bei der Präsidentschaftswahl. Bundesstaaten mit einer Mehrheit für den republikanischen Kandidaten werden als rote Staaten bezeichnet, Bundesstaaten mit einer Mehrheit für den demokratischen Kandidaten als blaue Staaten.
Offiziell haben weder Republikaner noch Demokraten Parteifarben, akzeptieren aber die öffentliche Farbgebung und verwenden das Farbschema zum Beispiel in ihrer Werbung. Erst seit 2000 sind die Republikaner rot, die Demokraten blau.
Rote Staaten finden sich vorwiegend im Süden (dem konservativ-evangelikalen „Bible Belt“) sowie in den Staaten der Great Plains (z. B. Oklahoma, Texas) und entlang der Rocky Mountains (den sogenannten „Mountain States“ wie Idaho oder Wyoming). Blaue Staaten liegen hauptsächlich im Nordosten oder an der Westküste: Staaten wie New York, New England, Oregon und Kalifornien sind traditionell liberale Staaten – sie wählen demokratisch.
▶︎ SUPER-PAC: Super-„Political Action Committees“ („Pac“ – zu Deutsch: Politische-Aktions-Kommitees) sind Wahl-Verbände, die für politische Kandidaten Spenden eintreiben und Wahlspots schalten. Nach einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofs 2010 können Super-Pacs in unbegrenzter Höhe Geld in Wahlkämpfe leiten, solange es nicht an Kandidaten direkt, sondern an Komitees fließt, die sich Themen, nicht Personen verpflichtet sehen.
Die Super-Pacs haben in diesem Präsidentschaftswahlkampf erstmals großen Einfluss auf das Geschehen. Über 320 Millionen Dollar flossen bereits an etwa 800 Super-Pacs.
▶︎ SUPER TUESDAY: Der Super Tuesday ist in den USA der wichtigste Tag der Vorwahlen: In mehreren Staaten werden die Kandidaten der Parteien gewählt, die als mögliche Nachfolger des amtierenden Präsidenten antreten.
Je besser des Ergebnisses der einzelnen Kandidaten, desto eher werden sie von der Partei als alleiniger Präsidentschaftskandidat nominiert. 2024 fand der Super Tuesday am 5. März statt, in zehn Bundesstaaten wurde gleichzeitig abgestimmt.
▶︎ SWING STATES: Die Swing States sind in den US-Wahlkämpfen stark umkämpft, denn sie wählen mal republikanisch, mal demokratisch. Dort wird häufig entschieden, wer ins Weiße Haus einzieht. Die Schlüsselstaaten bei den Wahlen 2012 sind vor allem Colorado, Florida, Iowa, Nevada, New Hampshire, North Carolina, Virginia und Ohio. So konnte seit 1960 kein Kandidat mehr die Wahl gewinnen, wenn er nicht die Mehrheit in Ohio erlangte.
▶︎ TEA-PARTY ist eine Fraktion innerhalb der Republikanischen Partei, die sich für konservative und marktwirtschaftliche Positionen starkmacht. Ihr Name leitet sich von der „Boston Tea Party“ ab. Im Jahr 1773 stürmten Bostoner Bürger – aus Protest gegen die Steuerpolitik der britischen Kolonialherren – im Hafen liegende Schiffe und warfen den geladenen Tee über Bord.
Als neue Bewegung platzte die Tea Party 2009 in die US-Politikszene – inmitten hitziger Debatten über Gesundheitsreform und hohe Staatsausgaben.
▶︎ TV-DUELLE sind Debatten im Fernsehen, bei denen zwei Spitzenkandidaten antreten. In den US-amerikanischen Wahlkampfdebatten haben sie eine lange Tradition und müssen nicht primär im Fernsehstudio stattfinden.
▶︎ VIZEPRÄSIDENT DER USA wird während des Wahlkampfes auch „running mate“ genannt, und zusammen mit dem Präsidenten durch Wahlmänner gewählt. Falls der Präsident stirbt, zurücktritt oder aus dem Amt enthoben wird, ist dieser der direkte Nachfolger. Gleichzeitig sitzt er dem US-Senat vor und hat dort die entscheidende Stimme bei Stimmgleichheit.
▶︎ VORWAHLEN sind ein kompliziertes, basisdemokratisches Verfahren, das bei jeder Partei und in jedem Staat ein wenig anders abläuft, in den Grundzügen aber folgendermaßen funktioniert: Bei einem „Caucus“ kommen die Parteimitglieder in jeder Gemeinde zusammen und stimmen über die Kandidaten ab.
„Primaries“ sind einfache Wahlen, bei denen über die Kandidaten abgestimmt wird. Voraussetzung für alle Wahlen in den USA ist es, sich als Wähler registriert zu haben. Die Vorwahlen sind ein langwieriger Prozess, der sich fast komplett über die erste Jahreshälfte erstreckt. Aus den Ergebnissen der Vorwahlen ergibt sich, wie viele Wahlmänner die einzelnen Kandidaten bei der Wahl des Präsidentschaftskandidaten bekommen.
▶︎ WAHLTAG: Amerika wählt traditionell am ersten Dienstag im November. Bei der Auswahl des Wahltages wollte man ursprünglich nicht mit der Kirche in Konflikt geraten, also fiel Sonntag aus. Montag war auch schlecht, da die Amerikaner früher oft lange zu den Wahlbüros reisen mussten, daher fiel die Wahl auf Dienstag. Der November wurde ausgewählt, weil dann die Ernte von den Feldern schon eingeholt war – die Menschen hatten also dann Zeit zum Wählen.
▶︎ WAHLKAMPF: Die Präsidentschaftswahl in den USA 2024 ist die 60. Wahl des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika und findet am 5. November 2024 statt. Formal werden an diesem Tag nur die Wahlmänner des Electoral College bestimmt, die im Dezember ihre Stimme für die Ämter des Präsidenten und des Vizepräsidenten abgeben.
▶︎ WÄHLER: Jeder amerikanische Staatsbürger, der über 18 Jahre alt ist und nicht vorbestraft ist, darf seine Stimme abgeben. Aber er muss sich zuvor als Wähler registrieren lassen.
▶︎ WECHSELWÄHLER sind Wähler, die nicht auf eine bestimmte Partei festgelegt sind wie die sogenannten Stammwähler, sondern unterschiedliche Parteien wählen.
▶︎ WEISSE HAUS in Washington ist seit 1800 der offizielle Amtssitz und Wohnort des amerikanischen Präsidenten, des Vizepräsidenten und der First Family. Ein Palast mit 132 Zimmern und 487 Angestellten (Stand 2011). Die Ausgaben des Weißen Hauses betrugen 2011 knapp 60 Millionen Dollar.
Seinen Namen erhielt es offiziell 1901 von Theodore Roosevelt aufgrund seines weißen Außenanstrichs. Das Gebiet um den Amtssitz ist heutzutage weiträumig gesperrt. Über die Gestaltung des Weißen Hauses kann jeder Präsident selbst verfügen. So ließ Richard Nixon eine Kegelbahn errichten, Barack Obama entschied sich für einen Basketballplatz.
▶︎ WEITERE PARTEIEN: Neben den Demokraten und Republikaner gibt es auch andere Parteien in den USA. Die größte der sogenannten Drittparteien ist die Libertarian Party, die sich innenpolitisch für die Begrenzung des Staates und außenpolitisch für die Neutralität der USA einsetzen.
Daneben gibt es in Amerika auch eine Green Party, die sich für den Umweltschutz einsetzt. Auch noch im Rennen: die Constitution Party. Die konservative Partei beruft sich in ihrem politischen Programm auf die amerikanische Verfassung.
▶︎ „WINNER TAKES IT ALL“: In Amerika gilt in 48 Staaten das Mehrheitswahlrecht. Das heißt, dass der Kandidat mit den meisten Stimmen alle Wahlmänner auf sich vereinigen kann. Nur in Maine und Nebraska können die Wahlmänner aufgeteilt werden. Es gibt also kein Verhältniswahlrecht wie in Deutschland.
