Zur Vorbereitung eines möglichen Einsatzes in der Straße von Hormus hat Verteidigungsminister Boris Pistorius angekündigt, deutsche Marineeinheiten ins Mittelmeer zu verlegen. »Wir werden einen Minensucher ins Mittelmeer verlegen und ihm ein Führungs- und Versorgungsschiff zur Seite stellen«, sagte der SPD-Politiker der . Wann genau sie aufbrechen sollen, sagte er nicht.
Infolge des Irankriegs ist die Straße von Hormus derzeit blockiert. Die Meerenge zwischen dem Iran und dem Oman ist eine wichtige Schifffahrtsroute für den Ölhandel – die Blockade belastet daher die Weltwirtschaft. Die USA gehen davon aus, dass der Iran dort Minen verlegt hat.
Pistorius sagte, Voraussetzung für einen Einsatz sei zuallererst ein Ende der Kampfhandlungen im Krieg der USA und Israels mit dem Iran. Zudem erinnerte er daran, dass ein solcher Einsatz nur mit einem Mandat des Bundestags möglich ist. »Um Zeit zu sparen, haben wir uns entschieden, einen Teil der deutschen Einheiten frühzeitig ins Mittelmeer zu verlegen, um dann – nach Mandatsbeschluss – keine weitere Zeit zu verlieren.«
Merz hatte Minenjagdboote angeboten
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte angeboten, dass Deutschland sich an einem internationalen Militäreinsatz zur Sicherung der Schifffahrt in der Straße von Hormus beteiligen könnte. Vor gut einer Woche hieß es aus Regierungskreisen, dass die Bundeswehr Minenjagdboote, ein Begleitschiff und Luftaufklärung bereitstellen könnte.
»Unsere Marine ist richtig gut darin, Minen aufzuspüren und zu räumen«, sagte Pistorius. »Das könnten wir leisten, um in der Meerenge von Hormus zu einer freien und sicheren Schifffahrt und Navigation beizutragen.« Damit man dort unterstützen könne, »werden wir das Engagement an anderer Stelle temporär sinnvoll und mit den Partnern abgestimmt reduzieren«.
Mit Blick auf die Rechtsgrundlage für einen solchen Einsatz nannte Pistorius es eine »angemessene und denkbare Option«, das EU-Mandat für die Marinemission Aspides im Roten Meer zu erweitern. »Ein UN-Mandat wäre sicher besser, ist aber im Augenblick nicht wahrscheinlich.«
Die EU-Marinemission Aspides dient dem Schutz der Schifffahrt vor Angriffen der proiranischen Huthi-Miliz aus dem Jemen. Die EU-Außenminister beschlossen den Einsatz im Februar 2024 vor dem Hintergrund des Gazakrieges, als die mit dem Iran und der Hamas im Gazastreifen verbündeten Huthi Frachtschiffe im Roten Meer angriffen. Die Bundeswehr beteiligt sich seit Februar 2024 an der Mission.
Unter Führung Frankreichs und Großbritanniens bereitet ein internationales Bündnis einen möglichen Marineeinsatz nach einem Ende der Kampfhandlungen im Irankrieg vor. Derzeit laufen diplomatische Bemühungen um eine friedliche Lösung des Konflikts. Für den Fall eines Scheiterns haben die USA und Israel weitere Angriffe auf den Iran angedroht.
Die Deutsche Marine verfügt über zehn Minenjagdboote der Frankenthal-Klasse, die in Kiel stationiert sind. Die Boote sind mit Drohnen ausgerüstet, die auf verschiedene Arten Gegenstände wie Minen orten können. Anschließend können Minentaucher die Sprengkörper unschädlich machen.
Pistorius sieht gestiegene Nachfrage nach Luftverteidigungssystemen
Der Irankrieg hat laut Pistorius erhebliche Konsequenzen für den globalen Rüstungsmarkt. »Der Bedarf an Luftverteidigungssystemen ist durch den Irankrieg weltweit noch einmal weiter gestiegen«, sagte er. Die Industrie benötige Jahre für die Herstellung der weltweit begehrten Patriot-Systeme. Auch bei den Lenkflugkörpern stünden die Staaten Schlange, da die derzeitigen Produktionskapazitäten nicht ausreichten, um die globale Nachfrage schnell zu decken.
Die deutsche Industrie habe die Lage erkannt, sagte der Minister weiter. Im Herbst beginne das Unternehmen MBDA, das auch den Taurus herstellt, gemeinsam mit dem US-Konzern Raytheon die Produktion von Patriot-Lenkflugkörpern in Deutschland. Zudem fertige Diehl Defence die bodengestützten Iris-T-Systeme, die sich bei der Abwehr von Angriffen in der Ukraine sehr erfolgreich bewährt hätten.
