Riesen-Knall bei den Grünen!
Nach dem Rücktritt der Parteivorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour verlässt jetzt der komplette Vorstand der Grünen Jugend frustriert die Partei!
Der Hammer: Der Grünen-Nachwuchs will eine eigene – linke – Bewegung gründen.
Es brauche eine „politische Kraft, die dafür kämpft, die Wirtschaft endlich in den Dienst der Menschen zu stellen“ und sich um ihre Sorgen zu kümmern, heißt es in einer Erklärung, des zehnköpfigen Vorstands der Nachwuchsorganisation.
Jugend hat sich von Habeck und Co entfremdet
Die Vorsitzende Svenja Appuhn erklärte, die Vorstandmitglieder hätten die Partei jeweils über ihren Austritt informiert. Sie sagte: „Jahrelang haben wir versucht, die Grünen zu einer sozialen Kraft zu machen, die Menschen wieder Hoffnung geben kann.“
Da in der Partei dafür aber wohl keine Mehrheit zu finden sei, habe man sich zu diesem Schritt entschlossen. Die Co-Vorsitzende, Katharina Stolla, sprach von einem Entfremdungsprozess und sagte: „Es ergibt dauerhaft keinen Sinn, linke Opposition zu einer Politik zu sein, die die eigene Partei mitträgt.“
Entscheidung bereits vor Rücktritt der Parteispitze
In einer gemeinsamen Erklärung betonten die scheidenden Vorstandsmitglieder, sie hätten ihre Entscheidung bereits vor der am Mittwoch bekannt gegeben Rücktrittsankündigung des Bundesvorstands der Grünen getroffen.
In der Erklärung heißt es weiter: „Wer sich weigert, die Reichen zur Kasse zu bitten, lässt im Ergebnis die breite Bevölkerung bezahlen.“ Das sei vor allem beim Klimaschutz der Fall. Der Bundesvorstand der Grünen Jugend kritisierte außerdem die von der Ampel-Koalition beschlossenen Asylrechtsverschärfungen. Die Grünen würden „immer mehr zu einer Partei wie alle anderen“, kritisierten sie.
Unter dem Slogan „Zeit für was Neues“ werben die jungen Aussteigerinnen und Aussteiger, zu denen auch die frühere Bundesvorsitzende der Grünen Jugend, Sarah Lee Heinrich, gehört, für ihr neues Projekt. In ihrer Austrittserklärung heißt es: „Wir wollen dazu beitragen, dass es bald eine starke linke Partei in Deutschland geben kann.“
Schmallippiges Habeck-Interview
Kein Kandidaten-Klartext derweil von Habeck: Die Entscheidung über eine Kanzlerkandidatur der Grünen liegt aus Sicht des Bundeswirtschaftsministers beim Bundesparteitag Mitte November, sagte der Vizekanzler immer und wieder im ZDF-„Heute Journal“.
Die Partei werde sich neu aufstellen, sagte er, und darüber debattieren, „wer wir sein wollen“ . Moderator Christian Sievers hakte mehrmals nach, fragte, ob er dabei der Spitzenmann werde. Doch Habeck wich aus, bis der Moderator fast ungläubig sagte: „Das klingt gerade so, als seien Sie gar nicht mehr so sicher, ob Sie Spitzenkandidat werden wollen – das kann ich gar nicht glauben.“
Doch Habeck blieb dabei: „Meine Partei funktioniert nur als Team …“ Einige hätten dann eine größere Rolle als andere, und so weiter …
Wenn es nach ihm gehe, werde man auf dem Parteitag eine sehr ehrliche Debatte darüber führen, „wer wir sein wollen, was wir in den Regierungsjahren gemacht haben, was wir geleistet haben und welche Personen – und ob ich eine der Personen sein kann, die diese Partei dann in den nächsten Jahren nach vorne führt“, sagte Habeck am Mittwochabend im „heute journal“ des ZDF.
Ricarda Lang und Omid Nouripour lobte Habeck über den grünen Klee – für ihren Rücktritt („neue Chance“). Auch auf mehrmalige Nachfrage von Moderator Christian Sievers wollte er minutenlang nicht sagen, welche Fehler sie als Parteichefs sie gemacht hätten.