Frankfurt/ Main – In Berlin schreien Palästinenser „Allahu Akbar“ (übersetzt: „Gott ist groß“) und jubeln über die Bomben des Iran auf Israel. Frankfurt aber will keinen Juden-Hass auf den Straßen dulden – noch dazu am Jahrestag des Hamas-Massakers am 7. Oktober!
Die Stadt Frankfurt am Main verbietet deshalb die Groß-Demo von Palästina-Aktivisten am Montag in der Innenstadt!
„Öffentliche Sicherheit ist gefährdet“
„Das Demonstrationsrecht ist ein sehr hohes Gut“, sagen Oberbürgermeister Mike Josef (SPD) und Ordnungsdezernentin Annette Rinn (FDP). „Wenn allerdings zu befürchten ist, dass es im Rahmen der Demonstrationen Straftaten wie Volksverhetzung, Aufrufe zu Straftaten sowie israelfeindliche und antisemitische Äußerungen geben wird und die öffentliche Sicherheit unmittelbar gefährdet ist, dann müssen wir handeln.“
„Größter Massenmord an Juden seit der Schoah“
An diesem Tag vor einem Jahr geschah der größte Massenmord an Juden seit der Schoah. „Diese Kundgebung ausgerechnet am 7. Oktober, dem Jahrestag des Hamas-Terrorangriffs, anzumelden, ist eine extreme Provokation, die wir zutiefst verurteilen“, betonen der Oberbürgermeister und die Ordnungsdezernentin.
Der Stadt beruft sich auf das Hessische Versammlungsfreiheitsgesetz, wonach eine Demo bei Gefährdung der öffentlichen Sicherheit untersagt werden kann, und gibt am heutigen Donnerstag bekannt: „Die von 17 Uhr bis 21 Uhr angemeldete Kundgebung ,Für ein freies Palästina – Der Sieg gehört der Gerechtigkeit‘ wird hiermit verboten.“
Dieses Verbot gilt zugleich für jede andere Versammlung der Israel-Hasser unter freiem Himmel am Jahrestag des Massakers.
