Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat die höhere Neuverschuldung für den Bundeshaushalt 2027 mit notwendigen Investitionen in den Verteidigungsbereich begründet. »Ich will, dass unser Land resilienter wird«, sagte Klingbeil auf einer Pressekonferenz in Berlin. Zuvor hatte das Kabinett die Eckwerte für den Haushalt verabschiedet. Die Nettokreditaufnahme (NKA) im Kernhaushalt soll 2027
bei 110,8 Milliarden Euro liegen. Zählt man die Kredite für die
schuldenfinanzierten Sondervermögen hinzu, plant die Regierung
2027 mit einer Neuverschuldung von 196,5 Milliarden Euro.
Insgesamt sind im Jahr 2027 Gesamtausgaben in Höhe von 543,3 Milliarden
Euro vorgesehen. Allein 105,8 Milliarden davon sind für den Bereich Verteidigung vorgesehen.
Klingbeil verwies darauf, dass der Haushaltsentwurf eine verbindliche Grundlage für alle Ressorts darstelle und betonte, dass weiter eingespart werden müsse. Mit dem
Bundeshaushalt setze die Koalition außerdem auf Investitionen und
Reformen. »Unser Ziel ist, dass wir Deutschland stärker machen.«
Als oberstes Ziel nannte der Minister, Arbeitsplätze zu sichern und
neue zu schaffen.
