Nato-Generalsekretär Mark Rutte
hat die Kritik von Bündnispartnern am Krieg von US-Präsident Donald Trump gegen den Iran heruntergespielt. In einem Gespräch mit dem US-Sender CNN verneinte er die Frage, ob unter den Verbündeten die Meinung vorherrsche, dass der Krieg völkerrechtlich illegal sei. „Die Nato hat
stets den Standpunkt vertreten, dass die Schwächung der atomaren
Fähigkeiten und ballistischen Raketen von entscheidender Bedeutung ist“,
sagte Rutte mit Blick auf den Iran.
Rutte war von US-Außenminister Marco Rubio in Washington, D. C. empfangen worden und hatte sich mit Trump im Weißen Haus getroffen. Er bezeichnete die Begegnung als „sehr offene Diskussion zwischen zwei Freunden“. Trump habe
sich „eindeutig enttäuscht“ über das transatlantische Bündnis und
mehrere Partnerstaaten gezeigt. Zuvor hatte Trumps Sprecherin gesagt, Trump werde während seines Treffens mit dem Nato-Generalsekretär über einen möglichen Austritt aus der Allianz diskutieren. Ob und in welchem Umfang ein möglicher
Austritt der USA aus dem Verteidigungsbündnis
thematisiert wurde, sagte Rutte nach seinem Gespräch mit dem US-Präsidenten nicht.
Trump erinnert an Grönland
Er lobte die Unterhaltung als „ein sehr offenes, sehr
ehrliches Gespräch“. Auf die Frage, ob einige Nato-Länder tatsächlich
versagt hätten, antwortete Rutte: „Einige schon, ja, aber eine große
Mehrheit der europäischen Länder, und darüber haben wir heute
gesprochen, hat das getan, was sie versprochen hatte.“ Der
Nato-Generalsekretär sagte zudem, die Welt sei dank Trump „absolut“
sicherer als vor Beginn des Irankriegs. Es sei „sehr wichtig, die
militärischen Fähigkeiten des Iran zu schwächen“, sagte er.
Der US-Präsident warf den Nato-Partnern nach dem Gespräch mit Rutte erneut mangelnde
Unterstützung für den Irankrieg vor und thematisierte den Streit um Grönland. „Die Nato war nicht da, als
wir sie brauchten, und sie wird auch nicht da sein, wenn wir sie wieder
brauchen“, schrieb er in Großbuchstaben auf seiner Plattform Truth
Social nach dem Treffen mit Nato-Generalsekretär.
Die Verbündeten sollten sich an Grönland erinnern, das er als „großes,
schlecht verwaltetes Stück Eis“ bezeichnete. Die Arktisinsel, die sich
Trump noch Anfang des Jahres für die USA einverleiben wollte, gehört zum
Gebiet des Nato-Partners Dänemark.
Das hatte berichtet, Trump erwäge, die Nato für ihre Haltung „zu bestrafen“, etwa in Form eines Truppenabzugs aus Ländern, die die US-Offensive gegen den Iran nicht unterstützt hätten. Die Soldaten könnten in Staaten verlegt werden, die als kooperativer eingeschätzt würden, berichtete die Zeitung und berief sich auf nicht namentlich genannte Regierungsvertreter.
In den vergangenen Tagen und Wochen hatten
Äußerungen von Trump und US-Außenminister Marco Rubio Befürchtungen über einen Austritt der USA aus dem Bündnis
geschürt. Trump kritisierte die seiner Ansicht nach mangelnde
Unterstützung der Nato-Partner für den Krieg gegen den Iran. Der
US-Senat müsste einem Nato-Austritt mit Zweidrittelmehrheit zustimmen. Das gilt als sehr unwahrscheinlich.
