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Trump stellt Iran Ultimatum zur Straße von Hormus

US-Präsident Donald Trump hat dem Iran ein Ultimatum gestellt und mit der Zerstörung iranischer Kraftwerke gedroht. Sollte die Straße von Hormus nicht innerhalb von 48 Stunden „vollständig und ohne Bedrohung“ geöffnet werden, würden die USA iranische Kraftwerke angreifen und zerstören, „beginnend mit dem größten“, schrieb Trump auf seiner Onlineplattform.

Das größte iranische Kraftwerk ist das Damavand-Kraftwerk nahe Teheran, das weit mehr Strom erzeugt als das einzige iranische Kernkraftwerk in Buschehr.

Das iranische Militär reagierte umgehend. Sollte die Energie- und Kraftstoffinfrastruktur des Landes angegriffen werden, würden alle Energie-, IT- und Entsalzungsanlagen der USA und ihrer Verbündeten in der Region ins Visier genommen, teilte das Kommandozentrum Khatam al-Anbija mit. Die Erklärung veröffentlichte die iranische Staatsagentur Fars.

Die Meerenge zwischen der Arabischen Halbinsel und dem Iran ist seit Beginn des US-israelischen Angriffskriegs gegen den Iran für einen Großteil des internationalen Schiffsverkehrs faktisch gesperrt. Durch sie wird rund ein Fünftel des weltweiten Öl- und Flüssiggastransports abgewickelt. Allerdings lässt der Iran nach eigenen Angaben Schiffe passieren, die keine Verbindungen zu „Irans Feinden“ haben und die Passage vorab mit dem Land koordinieren. Schiffstrackingdaten zeigen, dass etwa indische und pakistanische Schiffe die Meerenge passieren konnten.

Am Mittwoch hatte Israel mit dem iranischen Gasfeld South Pars erstmals im laufenden Krieg Energieinfrastruktur bombardiert. South Pars ist das größte Gasfeld der Welt, das den Iran zu etwa 70 Prozent mit Erdgas versorgt. Netanjahu bezeichnete den Angriff als israelischen Alleingang. Trump behauptete zunächst, weder die USA noch Katar seien vorab informiert gewesen. Das berichtete jedoch, Trump habe dem Angriff zugestimmt und ihn als Botschaft an Teheran über die Blockade der Straße von Hormus unterstützt.

Iran greift katarische Gasverarbeitungsanlage an

Der Iran traf daraufhin als Vergeltung die katarische Gasverarbeitungsanlage Ras Laffan, durch die rund ein Fünftel des weltweiten Flüssiggases fließt; die Schäden sollen laut Branchenangaben Jahre dauern zu beheben. Nach dem Angriff auf Ras Laffan drohte Trump mit der vollständigen Zerstörung von South Pars, sollte der Iran Ras Laffan erneut angreifen. Die Preise für Erdgas und Erdöl stiegen in der Folge deutlich.

Nach dem humanitären Völkerrecht gelten Energieanlagen als zivile Objekte und sind grundsätzlich vor Angriffen geschützt; unabhängig davon, ob ein Kriegszustand besteht.

Unterdessen bekräftigte Verteidigungsminister Boris Pistorius die Absicht Deutschlands, sich erst nach Beginn einer Waffenruhe an der Sicherung der
Straße von Hormus zu beteiligen. Man sei bereit zu helfen, ob bei der
Minenräumung „oder was auch immer“, „aber eben erst nach Beendigung der
Kampfhandlungen“, sagte er bei einem Besuch in Japan. „Alles andere macht überhaupt keinen Sinn.“ Deutschland wolle
sich nicht in den Krieg hineinziehen lassen.

IAEA misst keine erhöhten Strahlungswerte

Wenige Stunden vor Trumps Ultimatum hatten iranische Raketen im Süden Israels mehr als 100 Menschen verletzt. In den Städten Dimona und Arad gab es laut israelischer Armee direkte Einschläge in Gebäude; die Luftabwehr fing die Raketen nicht ab. Elf Menschen wurden schwer verletzt. Der Iran bezeichnete die Angriffe als Vergeltung für Angriffe auf die Urananreicherungsanlage Natans. Israels Armee bestritt, Natans angegriffen zu haben. Man sei sich keiner israelischen Angriffe in der Region bewusst, hieß es. Einen Angriff der USA schloss das Militär damit nicht aus.

Die IAEA teilte mit, am benachbarten Nuklearforschungszentrum Negev lägen keine Schäden vor, erhöhte Strahlungswerte seien nicht festgestellt worden.

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