Der frühere Bundeskanzler Olaf Scholz
(SPD) hat die langjährige Abhängigkeit von russischer Energie als Fehler bezeichnet. Er habe nie verstanden, dass Deutschland keine LNG-Terminals neben den Pipelines errichtet habe, um im Fall der Fälle
darauf zurückgreifen zu können, sagte Scholz in Schwerin. Dort wurde er im
Landtag als Zeuge im Untersuchungsausschuss zur umstrittenen Pipeline Nord-Stream
2 befragt.
Vor dem Bau der Nord Stream 2-Erdgaspipeline
durch die Ostsee hatten osteuropäische Länder und die USA immer wieder
gewarnt. Die USA drohten 2020 sogar Sanktionen gegen beteiligte
Unternehmen an. Daraufhin gründete Mecklenburg-Vorpommern eine Stiftung,
um unter deren Dach den Fertigbau der Leitung für russisches
Gas abzusichern.
Die Nord Stream 2 AG, eine Tochtergesellschaft
des russischen Gazprom-Konzerns, brachte 20 Millionen Euro in die
Stiftung ein. Der Untersuchungsausschuss versucht herauszufinden, wer
auf die Idee kam, die Stiftung zu gründen und ob es möglicherweise eine
russische Einflussnahme gab.
Scholz sagte,
die Bundesregierung sei von der Landesregierung in Schwerin über die
Stiftungsgründung informiert worden, die Anfang 2021 nach einem
Beschluss des Landtags vollzogen worden war. Es habe seitens des
Bundes keine intensive Beschäftigung damit gegeben, sagte Scholz: „Das war eine
Angelegenheit von Mecklenburg-Vorpommern.“
