Die EU hat ein Programm zur Förderung der
europäischen Verteidigungsfähigkeit beschlossen. Mit zunächst 1,5
Milliarden Euro sollen Produktion und Lieferketten von Rüstungsgütern ausgebaut werden, wie der Rat der EU am Donnerstag mitteilte. Neben einer
Verbesserung der Verteidigungsbereitschaft der EU ziele das Programm
auch darauf ab, „die Zusammenarbeit mit der Ukraine im Bereich der
Verteidigungsindustrie zu unterstützen“.
Gemäß der mit dem Europäischen Parlament
getroffenen Vereinbarung gilt das Budget von 1,5 Milliarden Euro für den
Zeitraum von 2025 bis 2027. Davon sollen etwa 300 Millionen Euro in die
Zusammenarbeit mit der Ukraine fließen. EU-Kommissionspräsidentin
Ursula von der Leyen begrüßte die Einigung auf das European Defence
Industry Programme (Edip) als wichtigen Schritt hin zu einer EU, die
„bis 2030 verteidigungsbereit“ ist.
Lange Zeit hatte bei den Verhandlungen über
Edip Unklarheit darüber geherrscht, ob europäische Rüstungskonzerne
bevorzugt werden sollten oder nicht. Einige Mitgliedstaaten wollten mit
den Geldern des Programms Material außerhalb der EU kaufen, insbesondere
in den USA. Die Einigung erlaubt nun einen maximalen Anteil von 35 Prozent an außerhalb der EU gekauftem Material. Derzeit bezieht die
EU mehr als 60 Prozent seiner Waffen von Nichtmitgliedstaaten, den
Großteil aus den USA. Brüssel möchte diesen Anteil auf 45 Prozent
senken.
