„Warum haben wir das nicht schon längst gemacht, so zusammengesessen?“, hatte Jens Spahn nach der gemeinsamen Klausur der geschäftsführenden Fraktionsvorstände von Union und SPD vergangene Woche in Würzburg gefragt. Zwei Tage später, Sonntagabend, brechen der Unions-Fraktionschef und Matthias Miersch, sein Counterpart von der SPD – die beiden also, zwischen denen es maßgeblich geknirscht hat – gemeinsam in die Ukraine auf. Kann das funktionieren, kann die Solidarität mit der Ukraine auch die zwischen Schwarz und Rot stiften?
Beide machen die Reise zum ersten Mal. Wie nah der Krieg ist, wird noch im südostpolnischen Rzeszów klar. Von hier werden Waffen des Westens in die Ukraine gebracht; hier stehen die Patriot-Systeme, die den Flughafen an dieser östlichen Nato-Grenze vor russischen Angriffen schützen sollen. Deutsche Soldatinnen und Soldaten stehen mit den beiden Abgeordneten zusammen, das Wort von der „Parlamentsarmee“ fällt. Sollten sie in einen Kriegseinsatz geschickt werden, dann nur, wenn Abgeordnete wie Spahn und Miersch ihn zuvor beschlossen haben. Einer der Soldaten ist Ingenieur, ein anderer Pädagoge, daneben ein Techniker – Staatsbürger in Uniform halt, die die Debatten um die Wehrpflicht in Deutschland mit gemischten Gefühlen verfolgen.
Jens Spahn (45) und Matthias Miersch (56) waren beide nicht bei der Bundeswehr; Spahn wurde ausgemustert, Miersch machte über zehn Jahre Ersatzdienst bei den Johannitern (das hieß oft, am Wochenende die Betrunkenen von der Kirmes einzusammeln). Vom „Mut der Soldaten“, der Dankbarkeit ihnen gegenüber, ist ein paar Mal die Rede, wenn die beiden Abgeordneten während ihrer Hochtempotour auf ukrainische oder deutsche Uniformierte treffen. Es klingt nicht formelhaft.
Das Wort „gefährlich“ fällt über Jens Spahn oft in der SPD
Die Unterschiede zwischen den Politikern Spahn und Miersch liegen auf der Hand: hier Spahn, ein wirtschaftsliberaler, konservativer, dem kräftigen Austeilen nicht abgeneigter Christdemokrat; dort Miersch, ein Sozialdemokrat vom linken Parteiflügel. Wenn Miersch gemeinsame Fotos mit Spahn postet, kriegt er aus seiner Blase wütende Kommentare: „Was hast du mit dem zu schaffen?“ Es gibt in seinen Kreisen T-Shirts, auf denen steht: „Lebe so, dass Jens Spahn etwas dagegen hätte.“ Spahn umgekehrt steht nun einer Fraktion vor, in der bei manchen das Wort „Steuererhöhung“ als Synonym für „Sozialismus“ gilt. Eine ihrer ersten Begegnungen war eine Rede Spahns im niedersächsischen Springe bei Hannover. Miersch verließ die Veranstaltung mit Grausen; als gut gemachten, aber gefährlichen Populismus habe er das Gesagte empfunden.
Dieses Wort, „gefährlich“, fällt über Jens Spahn in der SPD oft. Man hat ihn dort in Verdacht, eine Nähe zur AfD zu hegen. Spahn wiederum hielt Miersch, der sich früher viel mit Klimapolitik beschäftigte, für einen Ökolinken, der erst ans Verteilen und dann ans Erwirtschaften denkt. Fragt man Miersch, welches Buch er Jens Spahn schenken würde, fällt ihm ein – das Plädoyer des Sozialphilosophen Oskar Negt für die Utopie als Kraft, die Protestenergien freisetzt. Vielleicht hat Miersch dem Kollegen gelegentliche Phasen von Mutlosigkeit und Enttäuschung angemerkt. Spahn wiederum würde Miersch das Buch von Benjamin von Stuckrad-Barre und Martin Suter schenken – ein plauschiges Gespräch zweier Männer in grellen Badehosen.
Am Montagmittag gehen die beiden einigermaßen erschüttert in Begleitung des deutschen Botschafters Martin Jäger durch die Sankt-Andreas-Kirche in Butscha, an der Seite des Bürgermeisters Anatolii Fedoruk. Während der Schlacht um Kyjiw im Frühjahr 2022 hatten russische Soldaten 33 Tage lang den Ort besetzt – und dabei 458 Zivilisten von ihren Fahrrädern geschossen oder in ihren Kellern tyrannisiert. Ihre Leichen waren auf der Straße liegen geblieben; großformatige Fotos in der Kirche zeigen Hände mit lackierten Fingernägeln aus dem Schlamm ragen; den Einkaufskorb, der einem Radfahrer im Fall aus der Hand gefallen war; Tote, die leer in den Himmel schauen, und die Bergungsarbeiten später, die wie ein verzweifelter Gottesdienst aussehen. Bürgermeister Fedoruk überreicht den drei Besuchern Bronzetafeln als Geschenk, auf denen die Ereignisse festgehalten sind. Miersch und Spahn müssen schlucken.
