Der Landesparteitag (26. April) des BSW Thüringen entwickelt sich immer mehr zum Schicksalstag für die ganze Partei!
Denn: Gründerin Sahra Wagenknecht und ihr General Christian Leye unterstützen bei der Wahl um den Landesvorsitz nicht das amtierende Duo Katja Wolf und Steffen Schütz, sondern deren Gegenkandidaten. Damit entscheiden die Mitglieder auch über die Zukunft ihrer Bundeschefin.
Wolf reagiert verärgert auf die Einmischung aus Berlin: „Das, was mich persönlich ein kleines bisschen irritiert hat, war, dass der Generalsekretär der Partei eine sehr deutliche Positionierung vornimmt, bevor nur ansatzweise alle Kandidaturen klar sind.“ Das sei politisch und demokratisch kein guter Stil.
Ersetzt werden sollen die Thüringen-Rebellen durch Kandidaten auf Wagenknecht-Linie – darunter die Landtagsabgeordnete Anke Wirsing und der erste BSW-Bürgermeister Robert Henning. Beide scheiterten bei der Bundestagswahl trotz ihrer Listenplätze 1 und 2, weil das BSW die Fünf-Prozent-Hürde riss. Die Parteizentrale schob die Schuld u.a. auf den Thüringer Regierungs-Pakt mit CDU und SPD. Wolf wurde Finanzministerin, Schütz Infrastrukturminister.
Wagenknechts Giftpfeil in Richtung Wolf: „Man muss in einer Regierung so überzeugend auftreten, dass die Menschen sehen, dass die Partei, die sie gewählt haben, auch das tut, wofür sie diese gewählt haben. Da wurden auf jeden Fall Fehler gemacht.“
Wolf will Wagenknechts Machtmonopol beenden
Wolfs geplante Entmachtung begründet Wagenknecht offiziell mit dem Ziel, Regierungs- und Parteiämter zu trennen. Dahinter steckt jedoch eine monatelange Schlammschlacht um die Verteilung der Macht, die jetzt eskaliert.
Wolf will beim Landesparteitag mit einem Leitantrag u.a. dafür sorgen, dass Kreis- und Landesverbände wie bei anderen Parteien selbst über die Aufnahme neuer Mitglieder entscheiden. Eine deutliche Kampfansage an Wagenknechts Machtmonopol in Berlin. Seit Monaten blockiert sie die Vorschläge aus Thüringen und schleuste stattdessen heimlich selbst dutzende Mitglieder in den Landesverband ein.
Das dürfte Folgen haben für die Abstimmungsergebnisse beim Parteitag und die Thüringer Regierung. Zuletzt sprach Schütz bereits von Plänen auf Bundes- und Landesebene, das Brombeer-Bündnis platzen zu lassen. Verlieren Wolf und Schütz das Duell, wäre der Weg dafür frei. Verliert Wagenknecht, wäre ihre Macht dauerhaft beschädigt.
