Was wurde eigentlich aus den Polit-Piraten?

2006 wurde die „Piratenpartei Deutschland“ (Piraten) gegründet – und erzielte recht schnell Achtungserfolge. Doch dann wurde es – abgesehen von Skandalen um einzelne Mitglieder – sehr schnell wieder sehr ruhig um die Partei.

Bei der Europawahl 2009 schafften die Piraten einen Stimmanteil von 0,9 Prozent, bei der im selben Jahr stattfindenden Bundestagswahl 2 Prozent. In den Jahren 2011 und 2012 gelang es der Partei, in vier Landesparlamente einzuziehen.

Allerdings konnte die Partei diesen anfänglichen Schwung nicht beibehalten. Interne Konflikte, Führungswechsel und eine unklare Positionierung führten zu einem Rückgang der Wählerunterstützung.

Seither erreichten die Piraten bei Landtags- und Bundestagswahlen nur noch Werte unter zwei Prozent. Bei den Bundestagswahlen 2013 und 2017 verfehlten sie den Einzug in den Bundestag deutlich.

Durch den Wegfall der Fünfprozenthürde bei Europawahlen gelang es der Partei, bei den Europawahlen 2014 und 2019 mit Stimmenanteil von 1,4 bzw. 0,7 Prozent jeweils ein Mandat zu erringen. Aber auch aus dem EU-Parlament flogen sie 2024 raus.

Sie sind daher in keinem Parlament auf Landes-, Bundes- oder EU-Ebene mehr vertreten.

Piraten machen vor allem kommunale Politik

Aktuell ist die Piratenpartei hauptsächlich auf kommunaler Ebene aktiv. Der stellvertretende Vorsitzende Dennis Klüver zu BILD: „Wir haben knapp 100 kommunale Mandate.“ Insgesamt habe die Partei noch 4649 Mitglieder.

Die aktuellen Hauptthemen sind laut Klüver: „Fahrscheinfreier Nahverkehr, bedingungsloses Grundeinkommen, Chancen der digitalen Revolution nutzen und Gefahren verhindern, Datenschutz, mehr Demokratie.“

Vorsitzender der Partei ist Borys Sobieski aus Reutlingen, gewählt beim Bundesparteitag im September 2024.

Der schrecklichste Vorfall in der Parteigeschichte geschah im September 2016: der Suizid des Berliner Piraten-Politiker Gerwald Claus-Brunner (†44). Brunner hatte vor seinem Suizid seinen Ex-Mitarbeiter Jan L. (29) in dessen Wohnung missbraucht und getötet. Die Tat gestand er in einem Abschiedsbrief.

Die Leichen der beiden Männer wurden in der Wohnung des Piraten in Steglitz entdeckt. Jan L. soll bereits Tage zuvor getötet worden sein.