Plätze in Abschiebefliegern sind rar und teuer!

Am Montag sind bei Abschiebungen in die Türkei und den Irak wieder mehr als 100 Plätze frei geblieben. Das ist ein großes Ärgernis.

Im Jahr 2023 blieben 60 Prozent der Plätze frei! Von der Bundespolizei waren für 53.000 Personen die Rückführung im Wege der Abschiebung oder Zurückschiebung geplant. Tatsächlich konnten 21.200 Personen auf dem Land-, Luft oder Seeweg rückgeführt werden.

Problem: Aus unterschiedlichen Gründen konnten die ausreisepflichtigen Ausländer am Flugtag nicht von Bundespolizei übernommen werden.

Um das künftig zu verhindern, verlangen Experten jetzt grundlegende Veränderungen.

Throm: „Völlig inakzeptabel, wenn auf einem solchen Flug Plätze frei bleiben“

► Innenexperte Alexander Throm (55, CDU) weiß: „In jedem einzelnen Rückführungsflug steckt massiv viel Arbeit: diplomatisch, logistisch, innenpolitisch. Es ist daher völlig inakzeptabel, wenn auf einem solchen Flug Plätze frei bleiben.“ Bei mehr als 200.000 Ausreisepflichtigen könne sich Deutschland diese Verschwendung nicht leisten. Die nächste Bundesregierung werde Rückführungen endlich zur Priorität machen.

Sein Rezept: „Mehr Personen auf diesen Flügen einbuchen“. Wenn dann am Ende jemand nicht mitfliegen könne, sei das eben so. „Hauptsache, es bleiben keine Plätze frei.“

► Reiner Holznagel (47), Präsident des Bundes der Steuerzahler: „Auch bei Abschiebungen gilt: Steuergelder müssen effizient eingesetzt werden.“ Deshalb brauche auch die Migrationspolitik hinsichtlich der Kosten eine „schnelle und spürbare Veränderung“.

Außerdem sagt er: „Vieles ist nicht nur teuer und fragwürdig, sondern auch ineffizient und grenzt an Verschwendung.“ Der Staat müsse mehr dafür Sorge tragen, dass die „Kosten gedämpft“ werden. „Wenn Flugzeuge gechartert werden, dann muss auch der Bedarf dafür klar und sicher sein.“ Dieses Vorgehen sei den Steuerzahlern nicht mehr vermittelbar.

► Professor Daniel Thym (52, Uni Konstanz): „Besser wäre Überbuchung. Das schont auch Ressourcen. Genau solche Dinge muss man verhandeln. Das ist das mühsame Klein-Klein, das auch dazu gehört. Da braucht es politische Unterstützung von den beteiligten Ministerien.“