Über diese Knallhart-Rede spricht Deutschland! Trump-Vize J.D. Vance attackierte gestern auf der Münchner Sicherheitskonferenz eine gute halbe Stunde lang die EU.
Sein Hauptvorwurf: Europa zensiere Meinungen. Vance: „Die Bedrohung, die uns immer mehr Sorgen macht, sind nicht Russland oder China, sondern es kommt von innen heraus aus Europa. Es ist ein Weggehen vom Westen und den USA.“ Laut Vance würde vieles in Europa als Desinformation oder Missinformation abgetan oder gar juristisch verfolgt, nur weil es den Regierenden nicht passe.
Der US-Politiker warnte: Keine Demokratie werde es überstehen, „Millionen von Wählern zu sagen, dass ihre Gedanken und Sorgen, ihre Hoffnungen, ihre Bitten um Hilfe ungültig“ oder nicht demokratisch seien. Die AfD nannte Vance zwar nicht beim Namen, fügte aber hinzu: „Es gibt keinen Platz für Brandmauern.“
Deutsche und europäische Spitzenpolitiker reagierten ungewöhnlich scharf: Bundeskanzler Olaf Scholz gestern im Deutschlandfunk: „Was hier gesagt wurde, das irritiert und das darf auch nicht einfach wegkommentiert und kleingeredet werden.“
Seit 09:30 Uhr ist der Bundeskanzler auf der Bühne. In seiner Rede sagte Scholz zu Beginn, Einmischung von außen zugunsten von AfD „gehört sich nicht“.
Schon nach der Rede von Vance setzte Verteidigungsminister Boris Pistorius auf der Konferenz den Ton, es sei „nicht akzeptabel“ europäische Demokratien mit autoritären Regimen zu vergleichen.
Und CDU-Kanzlerkandiat Friedrich Merz sagte, die Attacken des US-Vize seien zwar „keine Überraschung“, nannte Teile der Rede aber einen „fast schon übergriffigen Umgang mit den Europäern, insbesondere mit uns Deutschen. Wir haben eine andere Meinung und das habe ich ihm heute Mittag in unserem Gespräch, das eigentlich um ganz andere Themen ging, auch ganz deutlich gesagt.“, so Merz im Interview mit RTL und ntv am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz.
Auch US-Präsident Trump selbst stieg in die Debatte ein, stellte sich schützend vor seinen Vize: „Er hat über die Meinungsfreiheit gesprochen, und ich glaube, es ist richtig, was er gesagt hat. Europa verliert das wundervolle Recht auf Redefreiheit. Es war eine brillante Rede!“
Sehen Sie hier den Scholz-Konter ab 9.30 Uhr im Livestream.
