In Berlin hat ihn niemand in den Flieger einsteigen sehen, bei dem Hintergrundgespräch mit dem Kanzler hat er sich nicht in den engen Konferenzraum der Airbus-Maschine hineingequetscht, und als die G-20-Delegation in Rio de Janeiro gelandet war, stiegen zwar Olaf Scholz und seine Frau Britta Ernst aus – er aber nicht. Und dennoch ist Boris Pistorius mitgeflogen an den Zuckerhut, mitgeflogen zum Treffen der 20 größten Industrienationen der Welt unweit der Copacabana. Als Geist, als Thema, als große Projektionsfläche, in der sich die sozialdemokratischen Hoffnungen auf eine Stimmungswende bündeln.
Nur mit Pistorius als Kanzlerkandidat, so denken immer mehr Genossen, hat die SPD noch eine Chance, einen Absturz bei der vorgezogenen Bundestagswahl im Februar 2025 zu verhindern. Als die Kanzlermaschine in Berlin abhob, war ein „Grummeln“ (Fraktionschef Rolf Mützenich) in der Partei zu vernehmen. Als sie zwölfeinhalb Stunden später in Rio ankam, war das Grummeln zum Rauschen angeschwollen. Tendenz: weiter steigend. Aber das ist nicht das einzige Problem, das der Kanzler nun hat.
Bidens Ankündigung setzt Scholz unter Druck
Offiziell stand der Krieg in der Ukraine gar nicht auf der G20-Themenliste für Rio. Der brasilianische Präsident Lula da Silva, Gastgeber des diesjährigen Gipfels, hatte den Schwerpunkt auf jene Probleme gelegt, die vor allem die Schwellenländer umtreibt: Kampf gegen Armut, Reform internationaler Großorganisationen wie UN, IWF, Weltbank, nachhaltige Entwicklung. Als eine Art Teilzeitverbündeter Putins hat Lula dafür gesorgt, dass in Rio zwar über den Nahostkonflikt gesprochen werden soll, nicht aber über den russischen Angriffskrieg in der Ukraine. Das zeigt sich auch in der rasch gefundenen Abschlusserklärung.
US-Präsident Joe Biden hatte allerdings diesen Fahrplan mit seiner Ankündigung, der Ukraine den Einsatz von US-Waffen mit großer Reichweite gegen Ziele tief im russischen Gebiet zu erlauben, durcheinandergebracht. Er brach mit der internationalen Zurückhaltung in dieser Frage – und setzt den deutschen Kanzler unter Druck.
Scholz hält Biden und sich selbst für die einzigen westlichen Politiker, die in der Ukrainekrise stets den Durchblick behalten haben. Immer wieder hat er hervorgehoben, dass er sich eng mit dem US-Präsidenten abstimmt – und Deutschland und die USA dann gemeinsam vorgehen. Damit ist nun Schluss. Scholz, so hat er in Rio versichert, wird bei seiner Entscheidung bleiben, den Marschflugkörper Taurus, der ebenso wie US-Systeme Ziele tief in Russland attackieren könnte, nicht zu liefern. Offiziell, weil er darin eine gefährliche Eskalation sieht. Und inoffiziell, weil es seine Wahlkampfpläne durchkreuzt.
Für einen Kandidatenwechsel gäbe es gute Gründe
Ein zentraler Punkt in der SPD-Wahlkampfstrategie ist es, Friedrich Merz, den Kanzlerkandidaten der Union, als politischen Heißsporn zu markieren, der im Ukrainekrieg auf militärische Eskalation setzt. Scholz hingegen soll als Vernunftpolitiker auftreten, der die zunehmende Ausweglosigkeit im Kriegsverlauf durch diplomatische Initiativen aufzulösen versucht. Daher sein jüngstes Telefonat mit Putin, dem ersten seit zwei Jahren, mit dem er die westliche Isolation Putins durchbrach. Daher sein Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping, dem wichtigsten Verbündeten Putins, am Rande des G20-Gipfels. Und daher sein fortgesetztes Nein zu den Taurus-Lieferungen. Mit diesem „Raketen-Basta“ () will sich der von keinerlei Selbstzweifel beschwerte Scholz gegen Merz profilieren – und gegen Pistorius punkten.
Seit seinem Amtsantritt als Verteidigungsminister vor knapp zwei Jahren ist Pistorius der mit Abstand beliebteste Politiker im Land – und Olaf Scholz am vorzeitigen Ende der Legislaturperiode der mit Abstand unbeliebteste Kanzler der Nachkriegsgeschichte. Publikumsliebling versus Kassengift. Bisher hält die SPD-Spitze an dem interessanten Versuch fest, mit dem Unbeliebtesten das Popularitätsrennen ums Kanzleramt gewinnen zu wollen, während sie den Beliebtesten weiterhin im Bendlerblock, dem Sitz des Verteidigungsministeriums, gefangen hält. Da es aber in der Partei und vor allem auch in der Bundestagsfraktion – dort fürchten viele um ihre Rückkehr nach der Wahl – immer lauter rumort, muss das nicht so bleiben.
Für einen Wechsel an der Spitze gibt es gute Gründe: Mit einer Nominierung von Pistorius änderte sich die Wahlkampfstatik schlagartig. Mit dem Publikumsliebling an der Spitze hätte die SPD einen unverbrauchten, für die Wähler hochattraktiven Kandidaten, der dem Team Klartext angehört und mit seiner hemdsärmeligen Nahbarkeit Menschen anspricht, die der emotional notorisch unterzuckerte Scholz schon lange nicht mehr erreicht. Kurzum: Ein Kanzlerkandidat Pistorius könnte dem Namen eines sozialdemokratischen Großpalavers am 30. November wieder Sinn verleihen: Wahlsiegkonferenz.
