Die Wahlklatsche in Sachsen und Thüringen sorgt für massiven Frust in der SPD!
Und bei den Genossen in Brandenburg, dort wird am 22. September ein neuer Landtag gewählt, wächst die Angst vor dem nächsten Debakel. Deshalb schickt die Brandenburg-SPD jetzt eine brisante Forderung nach Berlin: Spitzenpolitiker wie SPD-Chefin Saskia Esken (63) und SPD-General Kevin Kühnert (35) sollen ein Talkshow-Verbot bekommen.
Brandenburgs Finanzministerin und SPD-Vize Katrin Lange (52) zu BILD: „Fürs Erste wäre schon einiges gewonnen, wenn bestimmte Leute grundsätzlich nicht mehr an Talkshows teilnehmen würden. Es ist nämlich unerträglich.“
Grund: Z.B. sorgte Esken mit ihren jüngsten TV-Auftritten (u.a. zum Terroranschlag in Solingen) immer wieder für scharfe Kritik – auch parteiintern. Am Wahlabend hatte Esken erklärt, als Folge des Wahldebakels müsse die Ampel „noch stärker werben, erklären, nach draußen gehen“. Wieder Kopfschütteln und Kritik.
Die Überlegung von SPD-Vize Lange ist deshalb: Ohne TV-Auftritte gibt es dann auch keine parteischädigenden Debatten. Lange: „Hinter den Ergebnissen in Sachsen und Thüringen steht die Tatsache, dass die Geduld der Menschen mit der vorherrschenden Politik auf breiter Front zu Ende geht.“
Und: „In der Migrationsfrage brauchen wir eine große Gemeinschaftsanstrengung wie beim Asylkompromiss in den 90er-Jahren. Denn die Akzeptanz für die bisherige Migrationspolitik in der Tradition Angela Merkels ist in großen Teilen der Bevölkerung praktisch erloschen, nicht nur in Ostdeutschland.“
Der SPD-Politiker Joe Weingarten (62) bringt außerdem Personalwechsel ins Gespräch. Zu BILD sagte Weingarten: „Frühere Bundeskanzler haben in vergleichbaren Situationen, wenn es bei bestimmten Themen dauerhaft nicht lief, auch schon mal neue personelle Kräfte ins Spiel gebracht.“ Bei der Wohnungsnot, der inneren Sicherheit, der Energiewende, bei Migration und Bürgergeld „müssen jetzt klare Linien her, nicht nur bürokratisches Klein-Klein“.
